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Nazi-Aufmarsch doch erlaubt

BERLIN ap ■ Eine zunächst verbotene Demonstration gegen die Wehrmachtsausstellung in Bielefeld hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in letzter Minute doch noch genehmigt. Damit wurden Verbotsbeschlüsse des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen aufgehoben. Die Behörden und Gerichte hatten den heutigen Aufzug untersagt, da der Hamburger Neonazi Christian Worch als Verantwortlicher kein Kooperationsgespräch mit der Bielefelder Behörde führen wollte. Laut BVerfG ist dies jedoch keine ausreichende Grundlage, da es keine Rechtspflicht zur Kooperation gebe.

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