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Schill hortet PolizistInnen

Innensenator Ronald Schill will nach Angaben des Spiegel vorerst keine PolizistInnen aus Hamburg mehr zu Auslandseinsätzen schicken. Zwar sei ein Engagement wie beispielsweise in Afghanistan „wünschenswert“, so Schill, „aber im Moment sehen wir uns dazu personell außer Stande“, zitiert das Nachrichtenmagazin den Senator. Auslandseinsätze deutscher PolizeibeamtInnen tragen Bund und Länder üblicherweise gemeinsam, die Lasten werden nach dem so genannten Königsteiner Schlüssel verteilt. Nach Ansicht Schills befindet sich Hamburg in einer Notlage und kann keine weiteren Polizis-tInnen entbehren. Schill: „Wir können nicht Bayern um personelle Unterstützung bitten und gleichzeitig Beamte ins Ausland schicken.“ Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Bremens Innensenator Kuno Böse, reagierte mit Verwunderung auf diese Äußerungen. Hamburg könne nicht auf die Hilfe der Länder, etwa bei Großeinsätzen, hoffen und gleichzeitig aus der Ländersolidarität ausscheren. lno

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