: Hilfe „aus einem Guss“
Bundeskanzler will Sozial- und Arbeitslosenhilfe nach der Wahl zusammenlegen
NÜRNBERG dpa ■ Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat sich für eine Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe ausgesprochen. Das Projekt solle aber erst in der nächsten Legislaturperiode angegangen werden. „Wir werden das angehen müssen und auch tun“, sagte der Kanzler gestern bei einem Festakt zum 50-jährigen Bestehen der Bundesanstalt für Arbeit. Einzelheiten nannte Schröder aber nicht. Mit den Vorschlägen der so genannten Hartz-Reform zur Reformierung der Bundesanstalt rechnet Schröder bereits für diesen Sommer.
Arbeitsminister Riester (SPD) nannte die Integration der beiden bislang unabhängigen Hilfesysteme eine wichtige Säule der Sozialstaatsreform. Für Langzeitarbeitslose und Sozialhilfeempfänger müsse es künftig eine Hilfe „aus einem Guss“ geben. All jenen, die der Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe misstrauisch gegenüber ständen, versprach Riester eine „sorgfältige Vorbereitung“ des Projekts. Die Bundesregierung erhofft sich von einer Zusammenlegung der beiden bislang weitgehend unabhängigen Hilfesysteme eine größere Effizienz. Nachdrücklich sprach sich Schröder für eine grundlegende Reform der Arbeitsverwaltung aus. Die traditionellen Instrumente der Arbeitsmarktpolitik wiesen zu viele Defizite auf.
Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen
Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
