: EU muss Gegengewicht bilden
betr.: „Wenn nötig, ohne USA“, Kommentar von Christian Semler, taz vom 22. 5. 02
Ist im Prinzip schon richtig. Nur, in Sachen Klimaschutz (USA verursachen etwa ein Viertel aller Treibhausgase) oder Internationaler Strafgerichtshof (USA sind in nahezu jeden wichtigen Konflikt involviert) machen multilaterale Abkommen ohne die USA relativ wenig Sinn. Die beleidigte Leberwurst kommt nie gut an. Was angesagt ist, sind Nischen in der Umwelttechnik nutzen, mit umweltgerechter Technologie Geld verdienen (die sowieso früher oder später gebraucht wird), die amerikanische Öffentlichkeit, die anscheinend aus irgendeinem Grund glaubt, der lächerliche Rest der Welt wäre uninteressant, informieren, aufklären. Auch in der amerikanischen Politik müssen dann irgendwann die Realitäten zur Kenntnis genommen werden.
Und natürlich muss die EU ein Gegengewicht bilden, das auch den USA die Grenzen aufzeigen kann. Dazu bedarf es aber einer klaren Kompetenzabklärung, weg mit den nationalen Klüngeleien, hin zu einer demokratisch legitimierten, in der Außenpolitik mit einer Stimme sprechenden EU. Gut, dahin ist es noch ein langer Weg, aber der aktuelle Vorstoß der Kommission zeigt in die richtige Richtung. ADRIAN DILL, Mainz
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