: Gewissen setzte sich doch durch
Eine der beiden Ärztinnen für Abschiebungen in der Ausländerbehörde hat überraschend das Handtuch geworfen, ohne offizielle Gründe zu nennen. Das teilte gestern die Fluchtlingsberatungsstelle Fluchtpunkt mit. „Sie kam offensichtlich mit den politischen Vorgaben aus berufsethischen Gründen nicht mehr klar“, sagt Anne Harms von Fluchtpunkt. In der Tat war das Wirken der beiden Ärztinnen in der Ärzteschaft höchst umstritten. Die verbeamteten MedizinerInnen waren 1999 unter Rot-Grün in der Ausländerbehörde eingestellt worden, um die Abschiebequote zu steigern. Ihre Aufgabe besteht darin, medizinische Atteste von ÄrztInnen nach Aktenlage zu überprüfen, ohne die PatientInnen zu Gesicht zu bekommen, wenn die medizinischen Gutachten ein Abschiebehindernis darstellen. Harms: „Es ist gerade in dieser Zeit, in der selbst die MitarbeiterInnen von Behörden oder GutachterInnen der Gesundheitsämter mit Anzeigen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen rechnen müssen, wenn sie zu unliebsamen Untersuchungsergebnissen kommen, besonders wichtig, dass Ärztinnen sich auf ihre berufsethischen Grundsätze besinnen.“ Die Ausländerbehörde war gestern Nachmittag für eine Stellungnahme nicht mehr zu erreichen. KVA
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