: Reformstreit in der Union
Roland Koch fürchtet um seine Wiederwahl in Hessen, sollten zu stramme Reformen durchgeführt werden
BERLIN ap ■ In der Union streiten Spitzenpolitiker über den Umfang von Reformen im Fall eines Wahlsiegs und eine mögliche große Koalition. Hessens Ministerpräsident Roland Koch warnte unter Verweis auf seine Chancen bei der nächsten Landtagswahl vor einem zu harten Reformkurs. „Wer nachträglich giftige Reformvorschläge durchsetzen will, trifft auf meinen Widerstand“, zitiert Focus Koch. Dabei gehe es ihm nicht um Rücksichtnahme, sondern um die Mehrheit im Bundesrat. CDU-Präsidiumsmitglied Wolfgang Schäuble, der bei Unionskanzlerkandidat Edmund Stoiber und CDU-Fraktionschef Friedrich Merz mit seinem Verweis auf eine mögliche Koalition mit der SPD auf Widerstand stößt, widersprach dem im Spiegel: „Ich bin überzeugt, wenn wir nach einem Wahlsieg schnell und entschlossen handeln, wird das die Chancen der CDU bei den Wahlen in Niedersachsen und Hessen nicht behindern, sondern verbessern.“
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