piwik no script img

E.ON muss eine Woche warten

DÜSSELDORF rtr ■ Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf wird möglicherweise schon bei seinem für nächste Woche angesetzten Erörterungstermin endgültig über die Eilanträge entscheiden, die die Fusion der Energiekonzerne E.ON und Ruhrgas auf längere Zeit verhindern können. Am Wochenende war bekannt geworden, dass das OLG zwei Eilanträgen vorläufig entsprochen und so den Fusionsprozess erst einmal gestoppt hatte. Begründet hatten die Antragsteller, die Energiehändler Ampere in Berlin und Trianel in Aachen, die Klage vor allem mit Zweifeln daran, dass die Ministergenehmigung für die Übernahme rechtmäßig war. Ihrer Meinung nach wäre die EU-Kommission zuständig gewesen. Diese erklärte sich allerdings gestern für nicht verantwortlich. „Wir haben keine Zweifel, dass dies ein Fall für Deutschland ist“, sagte ein Sprecher von Wettbewerbskommissar Mario Monti. Sollte das OLG allerdings nächste Woche seine vorläufige Entscheidung bestätigen, bleibt der Vollzug der Fusion so lange untersagt, bis in den Hauptsache-Verfahren geurteilt wird.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen