: Seit gestern neues Hochschulgesetz
BERLIN taz ■ Scharf kritisiert hat das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) die gestern in Kraft getretene Änderung des Hochschulrahmengesetzes (HRG). Während Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) es als Erfolg wertete, dass die „Freiheit von Studiengebühren“ für das Erststudium „gesichert“ sei, sagt ABS-Geschäftsführer Christian Schneijderberg, das Gesetz biete für die Länder „zu viele Schlupflöcher“. Laut ABS könnten mit dem geänderten HRG Studiengebühren nach einer Überschreitung der Regelstudienzeit um vier Semester erhoben werden. So geschehen im rot-grün regierten Nordrhein-Westfalen, wo „Langzeitstudierende“ ab dem Sommersemester 2003 mit 650 Euro pro Semester zur Kasse gebeten werden. SES
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