: Barth bleibt dran
Rot-Grün boykottiert Gesundheitsausschuss doch nicht
Es läge „so viel Wichtiges in der Gesundheitspolitik“, sagt Dorothee Freudenberg, da sei „ein Boykott nicht sinnvoll“. Deshalb werde sie als GAL-Vertreterin an der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses der Bürgerschaft teilnehmen, obwohl dessen Vorsitzender weiterhin Wolfgang Barth-Völkel (Schill-Partei) heißt. Auch die SPD wird kommen, so ihr Abgeordneter Mathias Petersen, „aber demonstrativen Abstand wahren“.
Beide Oppositionsparteien hatten Barth-Völkel für „untragbar“ erklärt aufgrund seiner Forderungen nach „Internierungslagern für kranke Zuwanderer“. Für dieses „Missverständnis“ hatte sich Barth-Völkel nach öffentlicher Kritik entschuldigt. Der Versuch von SPD und GAL, den Schill-Abgeordneten als Chef des Ausschusses abzusetzen, war vor zehn Tagen an der Mehrheit der Rechtskoalition gescheitert (taz berichtete mehrfach).
SPD und GAL sehen jetzt eine „Bewährungsprobe“ für Barth-Völkel. Sie würden „sehr genau beobachten, ob er auch formal korrekt handelt“, kündigte Freudenberg an. „Wenn seine Entschuldigung nur oberflächlich war“, bekräftigte Petersen, dann könne man auch anders. SMV
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