: Erste Tagung des ICC
Vertragsstaaten bereiten Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs vor. EU sucht Kompromiss mit USA
NEW YORK/BRÜSSEL ap ■ Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) der UNO bereitet sich auf seine künftige Arbeit vor: Gestern kamen die Vertragsstaaten zu ihrer ersten Konferenz zusammen. „Dies ist ein historischer Tag für die Vereinten Nationen und die internationale Gemeinschaft“, erklärte UN-Rechtsberater Hans Corell. „Wir hoffen aufrichtig, dass der Internationale Strafgerichtshof künftigen Generationen hilft, dem Leiden zu entgehen, das in der Vergangenheit so viele erleben mussten.“ Zum Vorsitzenden wählte die Konferenz den jordanischen UN-Botschafter Prinz Seid al-Hussein. Die Versammlung dauert bis zum 10. September.
Derweil suchen die EU und die USA nach einem Kompromiss im Streit um den ICC. Das betonten EU-Kommissionspräsident Romano Prodi und US-Außenminister Colin Powell. In Brüssel nahmen Rechtsexperten Gespräche auf. Die Regierung in Washington will US-Soldaten generell von der Verfolgung des ICC ausnehmen. Ex-US-Präsident Bill Clinton hatte das ICC-Abkommen noch unterzeichnet, sein Nachfolger George Bush schloss eine Ratifizierung aus.
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