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Braune Socken in Freiburg

Breites Bündnis verhindert NPD-Demo. Rechtsextreme müssen Springerstiefel ausziehen

FREIBURG taz ■ Freiburg hat seinem Ruf als sonnige links-alternative Hochburg am Wochenende alle Ehre gemacht. Rund 15.000 Freiburger verhinderten am Samstag eine Demonstration von etwa 110 NPD-Anhängern. Die Partei konnte nur eine Kundgebung auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs abhalten. Da das Freiburger Ordnungsamt vorab Springerstiefel verboten hatte, mussten etwa zehn Jungnazis in Socken den Reden folgen.

Die NPD-Demonstration richtete sich „gegen Globalisierung und Meinungsdiktatur“. Angekündigt hatte die Partei 500 bis 1.000 Teilnehmer. Da die NPD zuletzt vor über 30 Jahren in Freiburg demonstrierte, war die Aufregung im Breisgau groß. Zu der vom DGB angemeldeten Gegendemo hatte ein „Bündnis für eine offene Stadt“ aufgerufen, dem mehr als 100 Gruppen von der FDP bis zu Linksradikalen angehörten. Nur die CDU machte nicht mit, nachdem der baden-württembergische Verfassungsschutz vor einer Zusammenarbeit mit „gewaltbereiten Linksextremisten“ warnte.

Auf einer großen Bühne zwischen Theater und Universität sprachen zunächst Walter Jens sowie der frisch gewählte grüne Oberbürgermeister Dieter Salomon, ein DGB-Vertreter und – typisch Freiburg – der Trainer des Fußballklubs SC Freiburg, Volker Finke. Anschließend zogen die Leute in drei Marschblöcken zum nahe gelegenen Bahnhof. Angemeldet war zwar nur eine Route, doch der DGB entschied, dass es dort angesichts des Andrangs zu eng werden könnte und ließ zwei „Spontandemonstrationen“ andere Wege gehen. Nach wenigen Minuten waren alle Straßen am Bahnhof verstopft. Die Stimmung war friedlich, die Sonne strahlte.

Auf dem Bahnhofsvorplatz begann unterdessen die weiträumig abgesperrte NPD-Kundgebung. Einziger Redner war der baden-württembergische Landesvorsitzende Siegfried Härle. Der wegen Volksverhetzung vorbestrafte Ex-FAP-Vorsitzende Friedhelm Busse hatte schon im Vorfeld ein Redeverbot erhalten.

Als die Polizei aufforderte, die Straßenblockade zu beenden, rührte sich bei den NPD-Gegnern niemand. Nach zwei weiteren Durchsagen gab die Polizei auf. Die NPD durfte dann noch etwas auf dem Bahnhofsplatz verweilen und Sprechchöre gegen die USA und den DGB anstimmen. Um 15 Uhr wurden die überwiegend jungen NPD-Anhänger schließlich zu einem von der Polizei bereit gestellten Sonderzug geleitet, der mit vielen Halten bis Mannheim fuhr.

Ordnungsamtsleiter Hans Brugger betonte später, man habe „auch im Interesse der NPD“ darauf verzichtet, die Demonstrationsroute zu räumen. Angesichts der Kräfteverhältnisse hätte man die Rechten nicht wirksam schützen können. Das von der Stadt zunächst verhängte Demonstrationsverbot war vom Freiburger Verwaltungsgericht als „offensichtlich rechtswidrig“ aufgehoben worden. Es genüge nicht, so die RichterInnen, dass die Mehrheit der Freiburger gegen die NPD sei.

Auch in Potsdam protestierten am Samstag rund 1.000 Menschen gegen eine NPD-Veranstaltung und deren Genehmigung. Wegen der strengen Auflagen verzichtete die NPD auf eine Demonstration durch die Innenstadt und beschränkte sich auf eine Kundgebung am Stadtrand.

CHRISTIAN RATH