Irland stimmt über EU-Vertrag ab

Referendum über Vertrag von Nizza. Ablehnung würde die geplante EU-Erweiterung gründlich durcheinander bringen

DUBLIN dpa ■ Knapp 3 Millionen Iren sind am heutigen Samstag aufgerufen, erneut über die historische Erweiterung der Europäischen Union zu entscheiden. Zwölf Stunden lang stehen die Wahllokale für eine Volksabstimmung über die Ratifizierung des EU-Vertrages von Nizza offen, der die Erweiterung der Union ermöglichen soll. Die Iren hatten im Juni vergangenen Jahres mit 54 Prozent der Stimmen den Nizza-Vertrag abgelehnt und damit die Regierung in Dublin ebenso wie die EU insgesamt vor ein Problem gestellt. Jetzt zeichnet sich eine Zustimmung ab.

Premierminister Bertie Ahern sowie die Politiker aller anderen großen Parteien haben die Bürger des Landes wochenlang eindringlich aufgefordert, beim zweiten Versuch einer Volksabstimmung ihr Ja zum Nizza-Vertrag zu geben. Ein erneutes Nein würde die Ratifizierung des Vertrages durch Irland unmöglich machen. Die geplante Erweiterung um 10 auf insgesamt 25 Mitglieder würde dann nach Ansicht der EU möglicherweise scheitern, auf jeden Fall aber deutlich erschwert.

Aktuellen Meinungsumfragen zufolge gibt es eine Mehrheit für den Vertrag, mit dem unter anderem das Stimmengewicht im Ministerrat und die Zusammensetzung der EU-Kommission neu geregelt werden sollen. Wie die Irish Times berichtet, wollen 42 Prozent der Wahlberechtigten mit Ja stimmen, 29 Prozent bekannten sich zum Nein. 19 Prozent bezeichneten sich als unschlüssig. Die Werte haben sich damit in den vergangenen Wochen für die Befürworter der EU-Reform weiter verbessert. Der hohe Anteil der Unentschlossenen und die Wahlbeteiligung gelten jedoch als Unsicherheitsfaktoren. Vor einem Jahr stimmten rund 34 Prozent ab.

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