: „Bild“ unterliegt Thierse
Springers Boulevardblatt muss Gegendarstellung des Bundestagspräsidenten bringen
HAMBURG/BERLIN dpa/taz ■ Springers selbst ernannte Teuro-Kommissare sind stecken geblieben: Im Streit um die Berichterstattung zur geplanten Frankreich-Reise des Bundestags hat sich Parlamentspräsident Wolfgang Thierse (SPD) vor Gericht erneut gegen die Bild-Zeitung durchgesetzt. Nach einer Entscheidung des Hamburger Oberlandesgerichts muss die Zeitung eine Gegendarstellung Thierses veröffentlichen, wie die Bundestagsverwaltung am Dienstag mitteilte. Damit bestätigte das Gericht eine entsprechende Entscheidung der Vorinstanz aus der vorvergangenen Woche, gegen die Bild in Berufung gegangen war.
Ausgangspunkt des Streits ist eine gemeinsame Sitzung von Bundestag und französischem Parlament, die anlässlich des 40. Jahrestags des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages am 22. Januar in Versailles stattfinden soll.
In dem Rechtsstreit wandte sich Thierse gegen die Darstellung der Bild-Zeitung, er habe die Bundestagsabgeordneten zu der Reise ins Nachbarland eingeladen. Die Einladung sei vielmehr von der französischen Nationalversammlung ausgegangen. Ferner widerspricht er der Bild-Behauptung, der Ältestenrat habe die Zusammenkunft in Frankreich abgelehnt.
Eine juristische Niederlage hatte Thierse in der Auseinandersetzung allerdings einstecken müssen, als ihm das Hamburger Landgericht vor zwei Wochen die Behauptung untersagte, die von Bild genannten Kosten der Reise in Höhe von rund 500.000 Euro seien „frei erfunden“. Gegen diese Entscheidung will der Bundestagspräsident nicht weiter vorgehen. Es habe keinen Zweck, über eine solche Formulierung juristisch zu streiten, teilte Thierse am Dienstag mit. Bei der mittlerweile vorgesehenen dezentralen Anreise der Abgeordneten entstehen nach Thierses Angaben jetzt jedoch lediglich Kosten von 90.000 Euro.
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