Im Dezember wird auf EU-Ebene wohl das "Stockholm-Programm" beschlossen werden. Der europäische Datenschutzbeauftragte kritisiert eine Transformation zur Überwachungsgesellschaft.von Matthias Monroy
Da immer mehr Daten gesammelt werden, sollte so viel Kommunikation wie möglich verschlüsselt und anonymisiert geführt werden.
Grundschutz bietet dabei E-Mail-Verschlüsselung mit GnuPG, das auch vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik als IT-Grundschutz empfohlen wird:
Wer Anonymität will, kann auf Systeme wie freenet zurückgreifen:
- http://freenet.sf.net
Damit ist auch die Organisation von Aktionen möglich, ohne dass der Organisator sofort im Brennpunkt von Ermittlungen steht.
21.10.2009 01:27 Uhr
von vic:
@O'Brien Genau das wird zum UN-Gipfel in Kopenhagen praktiziert. Vorbeugender Gewahrsam wegen des Verdachts auf Absichten! Die demoratischen Masken fallen ständig und grenzüberschreitend.
20.10.2009 16:35 Uhr
von Maitol Krczstovczc:
Der Bürger wird wie ein Reh geblendet von einem Scheinwerfer in Erstarrung verharren. http://www.freitag.de/community/blogs/maitol-krczstovczc/stockholm-syndrom
20.10.2009 07:53 Uhr
von Sodon:
@ Lulu
Ich stelle mir gerade vor, dass deine Vorfahren genauso selbstaufgeberisch gedacht hätten, wie du. Dann würdest du heute noch an einer eisernen Kette hängen und 18 Stunden am Tag zur Sklavenarbeit ausgebeutet werden.
Das Geschäft mit der Angst blüht wie nie zuvor. Einfach eine Atmosphäre der Angst und Hilflosigkeit schaffen und jedes Schaf geht freiwillig zum Schlachter.
Schon einmal darüber nachgedacht, dass die dort oben nur eine Handvoll sind, die dort unten jedoch fast 6 Milliraden?
@ Peter
Na, da hat aber jemand fürchterliche Angst ein Mensch anderer Nationen könnte ihm etwas von seinem sauer verdienten Gehalt wegnehmen. Es ist wirklich unfaßbar mit welcher beschämenden Arroganz Sie zu sprechen wagen. Der immense Reichtum von Europa ist fast ausschließlich der Ausbeutung der Armen Länder zu verdanken. Aber keiner ist so blind, wie jene, die nicht sehen wollen.
@ FRANKFURT
Die beste Tarnung eines Geheimnisses ist und bleibt die Wahrheit. Denn die glaubt einem keiner. Die meisten haben sich zum Selbstschutz in einen so dicken Mantel voller Lügen und Täuschungen gelegt, dass sie nichts mehr um sich herum wahrnehmen, was nicht in ihre selbstgebaute kleine Welt paßt.
20.10.2009 02:25 Uhr
von O'Brien:
Artikel und Kommentare entlarven die Verfasser als Gedankenverbrecher. Konsultieren Sie das Ministerium für Liebe zwecks Nachschulung in Doppeldenk. Sollten Sie dieser Anordnung nicht Folge leisten, werden Sie als Unperson eingestuft und unverzüglich vaporisiert.
20.10.2009 00:42 Uhr
von vic:
@CreaFoto, es würde schon helfen wenn wir aufhören würden, die ohnehin schon armen Länder auch noch zu plündern. Und wenn wir aufhören würden, ihre lokale Infrastruktur mittels subventionierter Produkte nachhaltig zu vernichten. Aber so lange es Leute gibt, die alles was irgendwie anders ist ablehnen, ja hassen, wird das alles nur ein schöner Traum bleiben. One World!
19.10.2009 15:39 Uhr
von Armin:
@ Peter:
Solange Du, lieber Peter, den Wohlstand genießt, der das Elend, wovor diese Flüchtlinge fliehen, hervorbringt, solltest Du Dich mit solchen widerlichen und selbstgefälligen Allüren etwas hinter dem Zaun halten, wenn Du nicht als ekelhafter Zyniker gelten willst, und das willst Du doch nicht, oder?
@ TAZ:
warum verflucht nochmal schreibt ihr das JETZT, wo es zu spät ist. So eine Nachricht muss unters Volk, solange sie neu ist, dieses Stockholm-Abkommen wurde schon vor einiger Zeit ausgearbeitet. Es wäre euere Aufgabe gewesen, das so bald es nur geht an die Öffentlichkeit zu zerren. Shit!
19.10.2009 15:02 Uhr
von the fnord:
All hail to the bandit kings!
19.10.2009 11:33 Uhr
von dietah:
all hail to the empire!
19.10.2009 11:04 Uhr
von Lulu:
"Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung[...]wurde von Innenminister Schäuble belächelt. Der erklärte der taz, dass in Deutschland eine EU-Richtlinie umgesetzt werden müsse, anderenfalls drohten Sanktionen" Wie ist es denn eigentlich um Parteien wie die Piraten und die Grünen oder die LINKE bestellt, wenn bei Nichtannahme der EU-Gesetzgebungen Sanktionen drohen, bei denen müsste doch irgendwann das ganze Parteiprogramm hinfällig werden, meines Wissens sind die nämlich nicht gerade EU Konform. Gute Nacht Demokratie, Guten Tag Zwei-Parteien-System (SPD-CDU)à la Amerika. Und um unserer Freiheit Willen darf die FDP auch noch bestehen bleiben (nur wenn sie die Bürgerrechtspunkte wieder aus ihrem Programm entfernen)
19.10.2009 11:03 Uhr
von Kinderlos:
Tja, Kinder kriegen hat sich somit ein für alle mal erledigt.
19.10.2009 10:36 Uhr
von CreaFoto:
Es ist erschreckend mit anzusehen wie vorgeschobene Sicherheitsinteressen die Bürgerrechte immer mehr einschränken. Es wird Zeit, dass wir als Bürger endlich unsere Rechte wahrnehmen und lautstark gegen immer wieder erweiterte Kompetenzen für die Sicherheitsbehörden protestieren - sonst droht uns im schlimmsten Fall ein Orwellscher Überwachungsstaat in dem jeder unkonformistische Denkansatz schon strafbar ist!
@Peter: Armutsflüchtlinge hat es immer gegeben und wird es solange geben wie es dieses großes Wohlstandsgefälle gibt. Statt sich abzuschotten und mit massivem Einsatz von Polizei und Militär gegen Migranten vorzugehen, sollte man diese Gelder besser in Projekte zur Verbesserung der Lebensbedingungen in den Heimatländern der Migranten einsetzen.
19.10.2009 09:55 Uhr
von FRANKFURT:
Wie unverhohlen in letzter Zeit die neue Weltordnung vorangetrieben wird und die Schaffung der Weltregierung sogar öffentlich zugegeben wird. Es wird einfach auf die Stumpfheit und Passivität der Bürger gesetzt - scheinbar mit Erfolg... Es muss sich schleunigst ein internationaler Widerstand entwickeln oder wir stehen in 10 Jahren Entwicklungen gegenüber, die wir nicht mehr umkehren können!
18.10.2009 19:35 Uhr
von Peter:
Im Interesse unserer Kinder und Enkel begrüße ich die Reaktion der EU auf die Migrationsproblematik.
Der linken Weisheit letzter Schluß kann nicht sein, unkontrolliert Millionen von Armutsflüchtlingen in die EU zu lassen.
18.10.2009 19:34 Uhr
von J. M. Keynes:
Die Frage ist nur, was die Europäische Union mit diesem Sicherheitsnetzwerk sonst noch alles bezweckt. Was wir hier sehen, dürfte erst der Anfang sein. Wie war das wieder mit der deutschen Atobahn-Maut? Deren Infrastruktur wird ja mittlerweile auch zu Fahndungszwecken gebraucht!
Das Sicherheitsnetz wird voraussichtlich solange und in so kleinen, kaum wahrnehmbaren Schritten enger gezogen, bis die einfache Addition zwei + zwei am Schluss wieder fünf ergibt und die Kirchturmuhren damit anfangen, dreizehn zu schlagen...
Fiktionen werden langsam Wirklichkeit.
Langsam aber sicher...
Im Notfall werde ich zu einem der Wilden weit ausserhalb der zivilisierten Zone, wie in Ray Bradburys Zukunftsroman Fahrenheit 451. Auch eine Alternative, oder?
18.10.2009 17:43 Uhr
von Lulu:
"Wir müssen ihnen die Suppe immer wieder versalzen, wir müssen es ihnen so schwer als möglich machen"
Wenn all diese Gesetze erstmal durch sind, gibt es keinen Widerstand mehr...
18.10.2009 17:05 Uhr
von manni:
"[...] der Einsatz des Militärs zur Migrationsabwehr [...]"
Mir fällt grade überhaupt nichts dazu ein. Einfach unfassbar...
18.10.2009 16:51 Uhr
von vic:
Da droht einiges auf uns zuzukommen. Es sind so viele Ansatzpunkte, dass ich sie gar nicht alle aufzählen will. Fazit ist: Wir müssen ihnen die Suppe immer wieder versalzen, wir müssen es ihnen so schwer als möglich machen. Es muss Verfassungsbeschwerden hageln. Und wir müssen als Erstes diese Regierung schnellstmöglich wieder abwählen. Warum bis 2013 warten? Get up - Stand up for your rights!
Leserkommentare
21.10.2009 11:53 Uhr
von Arne Babenhauserheide:
Da immer mehr Daten gesammelt werden, sollte so viel Kommunikation wie möglich verschlüsselt und anonymisiert geführt werden.
Grundschutz bietet dabei E-Mail-Verschlüsselung mit GnuPG, das auch vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik als IT-Grundschutz empfohlen wird:
- Webseite: http://gnupg.org
- Windows-Version: https://www.bsi.bund.de/ContentBSI/Themen/ProdukteTools/gpg4win/Gpg4win.html
Wer Anonymität will, kann auf Systeme wie freenet zurückgreifen:
- http://freenet.sf.net
Damit ist auch die Organisation von Aktionen möglich, ohne dass der Organisator sofort im Brennpunkt von Ermittlungen steht.
21.10.2009 01:27 Uhr
von vic:
@O'Brien
Genau das wird zum UN-Gipfel in Kopenhagen praktiziert.
Vorbeugender Gewahrsam wegen des Verdachts auf Absichten!
Die demoratischen Masken fallen ständig und grenzüberschreitend.
20.10.2009 16:35 Uhr
von Maitol Krczstovczc:
Der Bürger wird wie ein Reh geblendet von einem Scheinwerfer in Erstarrung verharren.
http://www.freitag.de/community/blogs/maitol-krczstovczc/stockholm-syndrom
20.10.2009 07:53 Uhr
von Sodon:
@ Lulu
Ich stelle mir gerade vor, dass deine Vorfahren genauso selbstaufgeberisch gedacht hätten, wie du. Dann würdest du heute noch an einer eisernen Kette hängen und 18 Stunden am Tag zur Sklavenarbeit ausgebeutet werden.
Das Geschäft mit der Angst blüht wie nie zuvor. Einfach eine Atmosphäre der Angst und Hilflosigkeit schaffen und jedes Schaf geht freiwillig zum Schlachter.
Schon einmal darüber nachgedacht, dass die dort oben nur eine Handvoll sind, die dort unten jedoch fast 6 Milliraden?
@ Peter
Na, da hat aber jemand fürchterliche Angst ein Mensch anderer Nationen könnte ihm etwas von seinem sauer verdienten Gehalt wegnehmen. Es ist wirklich unfaßbar mit welcher beschämenden Arroganz Sie zu sprechen wagen. Der immense Reichtum von Europa ist fast ausschließlich der Ausbeutung der Armen Länder zu verdanken. Aber keiner ist so blind, wie jene, die nicht sehen wollen.
@ FRANKFURT
Die beste Tarnung eines Geheimnisses ist und bleibt die Wahrheit. Denn die glaubt einem keiner. Die meisten haben sich zum Selbstschutz in einen so dicken Mantel voller Lügen und Täuschungen gelegt, dass sie nichts mehr um sich herum wahrnehmen, was nicht in ihre selbstgebaute kleine Welt paßt.
20.10.2009 02:25 Uhr
von O'Brien:
Artikel und Kommentare entlarven die Verfasser als Gedankenverbrecher. Konsultieren Sie das Ministerium für Liebe zwecks Nachschulung in Doppeldenk. Sollten Sie dieser Anordnung nicht Folge leisten, werden Sie als Unperson eingestuft und unverzüglich vaporisiert.
20.10.2009 00:42 Uhr
von vic:
@CreaFoto,
es würde schon helfen wenn wir aufhören würden, die ohnehin schon armen Länder auch noch zu plündern. Und wenn wir aufhören würden, ihre lokale Infrastruktur mittels subventionierter Produkte nachhaltig zu vernichten.
Aber so lange es Leute gibt, die alles was irgendwie anders ist ablehnen, ja hassen, wird das alles nur ein schöner Traum bleiben.
One World!
19.10.2009 15:39 Uhr
von Armin:
@ Peter:
Solange Du, lieber Peter, den Wohlstand genießt, der das Elend, wovor diese Flüchtlinge fliehen, hervorbringt, solltest Du Dich mit solchen widerlichen und selbstgefälligen Allüren etwas hinter dem Zaun halten, wenn Du nicht als ekelhafter Zyniker gelten willst, und das willst Du doch nicht, oder?
@ TAZ:
warum verflucht nochmal schreibt ihr das JETZT, wo es zu spät ist. So eine Nachricht muss unters Volk, solange sie neu ist, dieses Stockholm-Abkommen wurde schon vor einiger Zeit ausgearbeitet. Es wäre euere Aufgabe gewesen, das so bald es nur geht an die Öffentlichkeit zu zerren. Shit!
19.10.2009 15:02 Uhr
von the fnord:
All hail to the bandit kings!
19.10.2009 11:33 Uhr
von dietah:
all hail to the empire!
19.10.2009 11:04 Uhr
von Lulu:
"Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung[...]wurde von Innenminister Schäuble belächelt. Der erklärte der taz, dass in Deutschland eine EU-Richtlinie umgesetzt werden müsse, anderenfalls drohten Sanktionen"
Wie ist es denn eigentlich um Parteien wie die Piraten und die Grünen oder die LINKE bestellt, wenn bei Nichtannahme der EU-Gesetzgebungen Sanktionen drohen, bei denen müsste doch irgendwann das ganze Parteiprogramm hinfällig werden, meines Wissens sind die nämlich nicht gerade EU Konform.
Gute Nacht Demokratie, Guten Tag Zwei-Parteien-System (SPD-CDU)à la Amerika. Und um unserer Freiheit Willen darf die FDP auch noch bestehen bleiben (nur wenn sie die Bürgerrechtspunkte wieder aus ihrem Programm entfernen)
19.10.2009 11:03 Uhr
von Kinderlos:
Tja, Kinder kriegen hat sich somit ein für alle mal erledigt.
19.10.2009 10:36 Uhr
von CreaFoto:
Es ist erschreckend mit anzusehen wie vorgeschobene Sicherheitsinteressen die Bürgerrechte immer mehr einschränken.
Es wird Zeit, dass wir als Bürger endlich unsere Rechte wahrnehmen und lautstark gegen immer wieder erweiterte Kompetenzen für die Sicherheitsbehörden protestieren - sonst droht uns im schlimmsten Fall ein Orwellscher Überwachungsstaat in dem jeder unkonformistische Denkansatz schon strafbar ist!
@Peter: Armutsflüchtlinge hat es immer gegeben und wird es solange geben wie es dieses großes Wohlstandsgefälle gibt. Statt sich abzuschotten und mit massivem Einsatz von Polizei und Militär gegen Migranten vorzugehen, sollte man diese Gelder besser in Projekte zur Verbesserung der Lebensbedingungen in den Heimatländern der Migranten einsetzen.
19.10.2009 09:55 Uhr
von FRANKFURT:
Wie unverhohlen in letzter Zeit die neue Weltordnung vorangetrieben wird und die Schaffung der Weltregierung sogar öffentlich zugegeben wird. Es wird einfach auf die Stumpfheit und Passivität der Bürger gesetzt - scheinbar mit Erfolg...
Es muss sich schleunigst ein internationaler Widerstand entwickeln oder wir stehen in 10 Jahren Entwicklungen gegenüber, die wir nicht mehr umkehren können!
18.10.2009 19:35 Uhr
von Peter:
Im Interesse unserer Kinder und Enkel begrüße ich die Reaktion der EU auf die Migrationsproblematik.
Der linken Weisheit letzter Schluß kann nicht sein,
unkontrolliert Millionen von Armutsflüchtlingen in
die EU zu lassen.
18.10.2009 19:34 Uhr
von J. M. Keynes:
Die Frage ist nur, was die Europäische Union mit diesem Sicherheitsnetzwerk sonst noch alles bezweckt. Was wir hier sehen, dürfte erst der Anfang sein. Wie war das wieder mit der deutschen Atobahn-Maut? Deren Infrastruktur wird ja mittlerweile auch zu Fahndungszwecken gebraucht!
Das Sicherheitsnetz wird voraussichtlich solange und in so kleinen, kaum wahrnehmbaren Schritten enger gezogen, bis die einfache Addition zwei + zwei am Schluss wieder fünf ergibt und die Kirchturmuhren damit anfangen, dreizehn zu schlagen...
Fiktionen werden langsam Wirklichkeit.
Langsam aber sicher...
Im Notfall werde ich zu einem der Wilden weit ausserhalb der zivilisierten Zone, wie in Ray Bradburys Zukunftsroman Fahrenheit 451. Auch eine Alternative, oder?
18.10.2009 17:43 Uhr
von Lulu:
"Wir müssen ihnen die Suppe immer wieder versalzen, wir müssen es ihnen so schwer als möglich machen"
Wenn all diese Gesetze erstmal durch sind, gibt es keinen Widerstand mehr...
18.10.2009 17:05 Uhr
von manni:
"[...] der Einsatz des Militärs zur Migrationsabwehr [...]"
Mir fällt grade überhaupt nichts dazu ein. Einfach unfassbar...
18.10.2009 16:51 Uhr
von vic:
Da droht einiges auf uns zuzukommen. Es sind so viele Ansatzpunkte, dass ich sie gar nicht alle aufzählen will.
Fazit ist:
Wir müssen ihnen die Suppe immer wieder versalzen, wir müssen es ihnen so schwer als möglich machen. Es muss Verfassungsbeschwerden hageln. Und wir müssen als Erstes diese Regierung schnellstmöglich wieder abwählen.
Warum bis 2013 warten?
Get up - Stand up for your rights!