Proteste in Istanbul: Der kranke Mann am Bosporus
Regierungschef Erdogan hat auf dem Taksim-Platz einen Pyrrhussieg erreicht. Die Zeit autoritärer Patriarchen in der Türkei neigt sich dem Ende zu.
Erdogans politischer Ziehvater Necmettin Erbakan, das war noch ein waschechter Islamist. Mit seiner Idee, auf dem zentralen Taksim-Platz in Istanbul eine große Moschee errichten zu lassen, schockte der 2011 verstorbene Politiker in den späten 1990er Jahren die säkularen Eliten der Türkei. Wenig später wurde er, als er es kurzzeitig zum Ministerpräsidenten geschafft hatte, vom damals noch allmächtigen Militär durch einen kalten Quasiputsch abserviert und an den Rand gedrängt.
Sein Nachfolger Recep Tayyip Erdogan ist kein Islamist, sondern ein Populist, der es mit religiös-konservativer Rhetorik an die Macht gebracht hat. Sein Plan, auf dem Gelände des Gezi-Parks am Taksim-Platz eine alte osmanische Kaserne in ihrem Grundriss wiederauferstehen zu lassen, zeigt, worin er sich von Erbakan unterscheidet. Dass in den historisierenden Neubau ein Einkaufszentrum einziehen soll, ist bezeichnend. Ein Shoppingcenter mit osmanisch anmutender Fassade: ein besseres Sinnbild für Erdogans Politik lässt sich kaum finden. Denn Erdogan steht für eine neoliberale Politik, die er mit religiös-konservativer Rhetorik und Symbolik übertüncht.
Lange hat sich Erdogan als Macher präsentiert. Die Wirtschaft des Landes wuchs stetig, er hat die Armee entmachtet und die Wirtschaft liberalisiert, sein Land damit modernisiert und die Gesellschaft geöffnet. Doch weil er selbst immer selbstherrlicher, autoritärer und aggressiver gegenüber seinen Gegnern auftritt, hat er inzwischen große Teile der Bevölkerung gegen sich aufgebracht. Frauen verschreckte er mit seinem Appell, mehr Kinder zu gebären, liberale Türken mit eher symbolischen Einschränkungen beim Alkoholverkauf.
Auch religiöse Minderheiten wie die Aleviten stößt er gerne vor den Kopf. Doch es sind vor allem eine ganze Reihe gigantischer Bauvorhaben in und um Istanbul, von denen das Projekt am Taksim-Platz nur eines ist, die nun das Fass zum Überlaufen gebracht haben. Ihnen allen ist gemein, dass sie handstreichartig von Erdogan selbst verkündet wurden, ohne dass er eine öffentliche Debatte darüber zuließ.
Bunte Vielfalt auf dem Taksim-Platz
Die Auseinandersetzung um den kleinen Gezi-Park mitten in Istanbul hat so unterschiedliche Gruppen wie Naturschützer, Künstler und Intellektuelle, „antikapitalistische Muslime“, Feministinnen und Homosexuelle, aber auch Kurden und Aleviten zusammengebracht. Während die einen öffentlich Yoga-Übungen machten, knieten andere in einer Ecke zum Gebet nieder. Diese bunte Vielfalt auf dem Taksim-Platz war nicht nur ein Spiegelbild der gesellschaftlichen Vielstimmigkeit der Türkei, sondern auch ein beredtes Gegenbild zu dem sterilen, stromlinienförmigen, ultrakapitalistischen und letztlich seelenlosen Gesellschaftsmodell der AKP.
Die Proteste haben auch jede Menge Trittbrettfahrer angezogen, doch das blieben bizarre Randerscheinungen. Denn die Proteste haben vor allem deutlich gemacht, welche Lücke in der politischen Landschaft der Türkei bisher klafft. Es fehlt eine politische Kraft, die für ein anderes Wirtschaftssystem steht, für mehr Bürgerbeteiligung und liberale Werte. Denn auch die bisherigen Oppositionsparteien stehen für den autoritären Staat und, in ökonomischer Hinsicht, für kein anderes Wachstumsmodell als die AKP, die „Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung“, deren Symbol nicht von ungefähr eine leuchtende Glühbirne ist.
Die Türkei hat in den letzten Jahren einen immensen Wirtschaftsboom erlebt, und Istanbul ist zum „Must see“-Reiseziel und zum Drehkreuz des Welthandels geworden. Doch immer mehr Menschen fühlen sich von dieser Entwicklung bedroht. Das gilt nicht nur für Istanbul, das durch den Aufschwung und eine rabiate Stadtentwicklungspolitik einen radikalen Umbau erlebt.
Das gilt längst auch für das ländliche Anatolien, wo im Südosten riesige Staudammprojekte und am Schwarzen Meer ein Atomkraftwerk geplant sind. Sie sollen den wachsenden Energiehunger des Landes stillen, aber die ökologischen Kosten sind nicht absehbar. Auch die Wählerbasis der AKP ist davon betroffen – und begehrt dagegen langsam auf.
Erdogan wird zur tragischen Figur
Turbokapitalismus mit islamischem Antlitz: Mit seiner Mischung aus Fortschrittsgläubigkeit und autoritärem Auftreten erinnert Erdogan immer mehr an einen konservativen Politiker in Europa aus der Zeit der Wirtschaftswunderjahre. Manche vergleichen die Proteste in der Türkei deshalb mit einer Art türkischem „1968“, als die Jugend Europas gegen ihre Väter aufbegehrte und deren Werte und Vorstellungen von Modernität in Frage stellten.
In der Tat könnten sie eine ähnliche Zeitenwende darstellen. Die Zeit der Patriarchen, die sagen, wo es langgeht, und mit der Faust auf den Tisch hauen, sie geht auch in der Türkei allmählich ihrem Ende entgegen. Die vielstimmige Zivilgesellschaft fordert ihr Mitspracherecht ein – und macht sich über die Autoritäten lustig.
Will Erdogan seine politische Zukunft nun wirklich an den Bau einer kitschigen Shopping Mall mit historisierender Fassade knüpfen? Es sieht ganz danach aus. Doch durch sein stures Festhalten an dem Bauprojekt droht er, zur tragischen Figur zu werden, weil er die Zeichen der Zeit verkennt. Mit der gewaltsamen Räumung des Taksim-Platzes hat er zwar seine Macht gezeigt, doch es dürfte ein Pyrrhussieg sein.
Denn seine Chancen, sich durch eine Verfassungsreform als Staatspräsident mit noch mehr Vollmachten an die Spitze des Staates wählen zu lassen, wie er es mal vorhatte, sind dadurch stark gesunken. Seine Stammwähler weiß er weiter hinter sich. Aber für eine verfassungsändernde Mehrheit dürfte es kaum reichen: Dafür ist Erdogan einfach zu wenig präsidial und versöhnlich aufgetreten.
Für die Türkei ist das eine gute Nachricht. Mit dem Abschied von der Idee, dass es an der Spitze einen starken Patriarchen wie ihn braucht, steigen die Chancen für politischer Kompromisse – und damit die Chance auf eine weitere Demokratisierung des Landes. Das aber ist auch die Voraussetzung, um den Weg nach Europa weiter zu beschreiten.
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