Nazis bedrohen Journalisten: Todesgrüße aus Dortmund

KÖLN taz | Fünf Autoren haben Todesanzeigen mit ihrem eigenen Namen zugeschickt bekommen. Mit solchen fingierten Anzeigen bedrohen Nazis derzeit Dortmunder Journalisten, die über die rechte Szene schreiben. „Nach langem schweren Kampf gegen die Nationalen Aktivisten wird demnächst ganz elendig verrecken“, steht unter dem Namen eines Journalisten, „Brenne JUDE brenne“, unter dem eines anderen.

Unter den Bedrohten ist der Journalist Sebastian Weiermann, der unter anderem für den Blog „Ruhrbarone“ und den Berliner Tagesspiegel schreibt. Er bekam eine Nachricht über Twitter, die auf die mittlerweile gesperrte Facebookseite „Jagd eröffnet Jetzt“ führte. „In Liebe und Dankbarkeit nehmen wie fröhlich bald Abschied“, las er unter einer Todesanzeige mit seinem eigenen Namen. „Endlich einer weniger“, stand darin.

Dortmunder Nazis haben auch Anzeigen mit den Namen von einem Blogger und drei weiteren Journalisten ins Internet gestellt, die auch für die Ruhr Nachrichten und den Blog Ruhrbarone schreiben. Unterzeichnet sind die Anzeigen mit „Nationaler Widerstand jetzt“ und einem Hinweis auf einen Online-Shop für Nazi-Utensilien namens „antisem.it“. Der Shop gehört einem führenden Kader der neonazistischen Partei „Die Rechte“, die im Dortmunder Stadtrat vertreten ist.

Weiermann und sein Kollege Felix Huesmann, der auch für die taz über den Duisburger Pegidaableger berichtet hat, haben Strafanzeige erstattet. In Huesmanns Todesanzeige steht: „In unserem Herzen lebst du auf keinen Fall weiter. Bald ist es Zeit zu gehen.“ Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen aufgenommen. „Wir prüfen, ob der Tatbestand der Bedrohung erfüllt ist“, sagte Oberstaatsanwältin Barbara Vogelsang.

Auftrieb durch Pegida

In den Augen der Journalisten sind die Todesanzeigen Morddrohungen. „Wir lassen uns nicht einschüchtern“, sagt Weiermann. In Dortmund gibt es eine militante rechte Szene, die immer wieder Antifaschisten angeht. 2012 zogen 100 Nazis vor den Wohnungen des Oberbürgermeisters, von Landesintegrationsminister Guntram Schneider (SPD) und der grünen Landtagsabgeordneten Daniela Schneckenburger auf. Seit „Die Rechte“ im Mai in den Stadtrat eingezogen ist, treten ihre Anhänger noch aggressiver im Stadtbild auf. An das Haus eines Bloggers wurden vor kurzem Hakenkreuze geschmiert.

Die Dortmunder Drohungen gegen Journalisten haben eine neue Qualität, sagt Hendrik Zörner vom Deutschen Journalistenverband. Dass Reporter bei Parteitagen oder Aufmärschen von Nazis angegangen werden, habe es immer schon gegeben. „Das ist schlimm, aber nicht überraschend“, sagt er.

In den vergangenen Monaten sei aber eine neue Entwicklung zu beobachten: In den sozialen Medien würden Journalisten massiv mit Beschimpfungen und Schmähungen übergossen, die aus eindeutig rechtsextremen Zusammenhängen stammten. „Das hat neuen Auftrieb bekommen durch die Lügenpresse-Kampagne von Pegida“, sagt Zörner. Es ist richtig, solche Vorfälle wie die in Dortmund öffentlich zu machen, ist er überzeugt. Damit zeigten die Journalisten, dass sie sich nicht einschüchtern lassen. „Das ist das wichtigste Signal.“

Auch die Deutsche JournalistInnen-Union in Verdi ist empört. „Hier sind nicht nur Polizei und Staatsanwaltschaft gefragt, die Verteidigung der Pressefreiheit muss das Anliegen aller Demokraten sein“, sagt der Vorsitzende Ulrich Janßen.