Mangelhafte Ausrüstung: Neue Waffen für die Bundeswehr
Das Verteidigungsministerium will die Ausrüstung der Truppe verbessern. Ministerin von der Leyen plant Bestellungen in Höhe von über 450 Millionen Euro.
Will die Bundeswehr gut ausrüsten: Ursula von der Leyen Foto: dpa
BERLIN dpa | Die unter Ausrüstungsmängeln leidende Bundeswehr soll neue Waffen für einen hohen dreistelligen Millionenbetrag erhalten. Eine Liste des Verteidigungsministeriums beinhaltet 18 Posten mit einem jeweiligen Bestellwert von über 25 Millionen Euro, wie das Handelsblatt und die Bild am Montag berichten. Die Truppe soll demnach unter anderem 18 neue Raketenwerfer (MARS II), 7 Rettungshubschrauber, 6 „Hercules“-Transportflugzeuge, Gefechtsstände, Fernmeldetechnik für Fregatten und 32 Sattelzugmaschinen für den Transport von Waffensystemen und Schutzwesten bekommen.
Die Bestellliste enthält den Berichten zufolge auch einen Leasingvertrag für israelische HeronTP-Drohnen. Darauf hatten sich Union und SPD in ihrer Koalitionsvereinbarung verständigt. Der Leasingvertrag kostet demnach für drei Jahre insgesamt gut eine Milliarde Euro. Den Auftrag für den Einsatz ukrainischer Antonow-Transportflugzeuge wolle das Ministerium für den Zeitraum 2019 bis 2021 verlängern, um Lufttransporte nicht nur vom pannenanfälligen Transporter A400M abhängig zu machen. Hinzu kommen Verbesserungsvorhaben für den Schützenpanzer Puma und einen Instandhaltungsvertrag für den Hubschrauber NH90.
Laut Handelsblatt nennen die Beamten des Verteidigungsministeriums ihre Liste „vorläufig“. Es werde „ganz wesentlich davon abhängen, wann und mit welcher Finanzausstattung das Haushaltsgesetz verkündet wird“, schreiben sie. Der ursprüngliche Haushaltsplan des früheren Finanzministers Wolfgang Schäuble (CDU) sah vor, dass der Verteidigungsetat von 37 Milliarden Euro 2017 auf 42,4 Milliarden Euro 2021 steigen soll. Im Koalitionsvertrag vereinbart wurden 250 Millionen Euro extra pro Jahr für die Truppe.
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will bis Ende April einen Entwurf für den diesjährigen Bundeshaushalt aufstellen. Er soll bis Anfang Juli vom Bundestag beschlossen werden.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte bereits am Wochenende betont, die zusätzlichen Mittel seien „zwingend für europäische Zukunftsprojekte mit Frankreich, Norwegen, den Niederländern oder die persönliche Ausrüstung unserer Soldaten“. „Es geht um die Zukunftsfähigkeit unserer Bundeswehr und die Verlässlichkeit Deutschlands gegenüber unseren engen Partnern“, hatte die Ministerin der Bild am Sonntag gesagt.
Leser*innenkommentare
JLloyd
Neue Waffen braucht das Land! Die bestellten Chargen funktionieren bekanntlich nicht (NH90) oder nicht in versprochenen Umwang (A400M) oder sind bereits bei Auslieferung veraltet (Puma).
In der jetzigen Hochkonjunkturphase stellt diese Milliardenausgabe jedenfalls einen volkswirtschaftlichen Unsinn dar, denn die Mittel stehen zum Ausgleich der nächsten Konjunkturflaute nicht mehr bereit.
Rainer B.
Militarismus ist weltweit stark im Aufwind. Da will die Frau von der Leine auch mal wieder zuschlagen. Zugegeben - die griechischen Streitkräfte sind heute deutlich besser ausgerüstet als die Bundeswehr. Von 2005 bis 2010 haben die Griechen 52 Milliarden Euro für Aufrüstung eingeplant, nachdem man im Zeitraum von 1996 bis 2005 für Rüstungszwecke schon etwa 25 Milliarden Euro ausgegeben hatte.
Das macht natürlich alles mächtig Sinn, denn mittlerweile gehört Griechenland den Griechen ja gar nicht mehr, viele können kaum noch ihren Lebensunterhalt bestreiten, ein Gesundheitssystem gibt es ohnehin nur noch für Reiche - also wozu jetzt noch kämpfen?
Gerald Müller
Sie scheinen die Lage in Griechenland nicht genau zu kennen, da ist nämlich der alte Erzfeind - die Türkei unter Erdogan - wieder aktiv...
Und, die Investitionen für die Bundeswehr sind zwar mickrig kommen aber komischwerweise genau zum richtigen Zeitpunkt, nämlich kurz vor Merkels Amerikabesuch wo Trump unter Garantie die 2% Militärhaushalt einfordern wird..
Rainer B.
Hallo!? Sowohl die Türkei als auch Griechenland sind Mitglieder der NATO - also Verbündete.
Trump fordert von anderen viel, wenn der Tag lang ist. Der Haushalt der BRD wird aber immer noch von Bundestag und Bundesrat gemacht - oder sehen Sie das anders?