Das Grundsatzprogramm seiner Linkspartei habe noch Schwächen, so Jan Korte, und fordert eine faire Diskussion ohne Denunziationen. Aber vor allem dürfe man nicht so brav wie die Grünen werden.von Stefan Reinecke
@paufg Wie man in Krimis sieht, führen die Interssen der Menschen oft zu kriminellen Handlungen. Wenn man die Interessen von vielen Menschen bündelt, also in gewisser weise versucht zu "addieren", kommen RIESIGE Mengen an Motiven und Handlungen zustande. Auch die RIESIGE Summen, die auf dem Finanzmarkt verdient werden, sind "Additionen" ungeheurer Mengen menschlicher Handlungen. Da findet ein Nehmen statt, das mit einem starken Verschleierungsinteresse in der Größenornung der genommenen Summen satt. Das senkt den Erwartungswert, auch Durschnitt, der mittleren "Moralität" der Handlungen stark ab. Daher das grottenschlechte Menschenbild konservativer Geister. Ich kann nicht umhin, der bewusst/unbewussten Selbsterfahrung diesr konservativen Menschen bei dieser Verallgemeinerung und Projektion einen Gutteil zuzuschreiben - sogar wissenchaftlich. Das miserable Menschenbild (Doppelbedeutung) fegt moralische Bedenken bei Handlungen dieser Menschen erstaunlich leicht hinweg. Der Parteiaufbau der LINKEN untersteht einem RIESIGEN Störfeuer der Organsiationen dieses "Nehmens" mit miserablem Menschenbild. Schon die SPD war 25 Jahre unter Bebel, mit Sozialistengesetzen, verboten. Die aktuell diktierte Wirtschaftstheorie heisst nicht umsonst "Neoklassik" - die Grundlagen stammen noch aus Zeiten vor den Sozialistengesetzen - miserabels Menschenbild inklusive - Malthusscher/Darwinscher Überlebenskampf inbegriffen. Eine vollständig verstandene Partie Großmeisterschach zeugt von der ungehurern Komplexität schon eines einzelnen interessegeleiteten Menschen unter "Kampfbedingungen". [Daher ist Computerschach philosophisch "befreiend" - der kann das genausogut] Der "Lebenskampf als Erziehungsanstalt" ist der Feind der Kultur und heutzutage schlicht eine intellektuelle perfide Bösartigkeit. Tiere im Duschungel sind bei weitem nicht so intelligent wie Menschen. Die Umwandlung einer RIESIGEN PPROTESTBEWEGUNG in eine affine Koalitionspartei der damals identitätsstiftenden politischen Gegner (GRÜNE - CDU, Anti-AKW etc.. ) ist ein Lehrstück dieser massiven Verbiegung in Richtung "Nehmerinteressen". Da finde ich es stark "ungeduldig" und etwas politikfremd, sich auf einen "Konsumentenstandpunkt" zu stellen. Die Obstruktion der Ypsilantiwahl mittels eine Art CDU-U-booten in den Spitzen der Kreisverbänden zeigt deutlich, das eine Art "krimmineller Energie" (Ich bezeichne jetzt und hier niemanden persönlich als kriminell), gepaart mit hochulsausgebildeter Intelligenz in den Organen der gegnerischen Partei ganz ungeheuer (un)günstige machtpolitische Auswirkungen hat.
Die SPD oder GRÜNe Gebundeneheit, Hartz IV Konzeptionspartien, vieler potentieller oder aktueller LINKE Verteter in ihrer politiscen Biographie verschwindet nicht über Nacht.
Die "Identifikation mit dem Agressor", wie erwähnt - Tiere im Dschungel sind bei weitenm nicht so inteligent, ist eine doch viel zu verbreitete Illusion. Eine brutale Desillusionierung führt übrigens meistens zu viel "ungestümen" (Spinoza), oft feheralertigen und sogar "in die Falle tappen" artigen Handlungen und Umidentifizierungen, indiziert durch Ungeduld.
Die sozialistsiche Kultur der LINKEN ist da schon da mehr als weise. Das war schon Spinoza - kurz nach dem 30jährigen Krieg. Der hat schon die gültige tiefenpsycholgischen Analyse von "Allmachtsphantasien" geliefert.
Die sozalistische Kultur (eienr der Erkenntnsi, nicht der Konkurrenz) ist ein Füllhorn, einer Compurtbibliothek an Eröffnungen, Partein un dStrategien weit überlegen (sind auch RISIGERE Summen von menschlichen Handlungen). Das Progamm der LINKEN ist integraler Bestandteil dieser Kultur. Diffamierden Kritiken, wie die erwähnte von Faru Nahles, stellen sich da mehr oder minder bewusst ausserhalb der Kultur. Der Charme der Geschichte der "verloren Söhne" hat sich mir noch nie erschlossen.
22.03.2010 18:03 Uhr
von Nicht:
Das ist ein guter Vorsatz: Nicht zu werden wie die Grünen. Also Positionen vertreten und nicht umkippen, wen die Macht winkt. Ist eigentlich ganz einfach, aber manchmal nicht so profitabel.
22.03.2010 10:11 Uhr
von Hans-Christian:
ND vom 22.03.2010 "Einstimmig hat der Vorstand der LINKEN am Sonnabend den Programmendwurf als Diskussionsgrundlage für die Partei beschlossen, den die Programmkommission ihm zuvor offiziell vorgelegt hatte."
Erster Diskussionsbeitrag des Mitgliedes des Parteivorstandes Bodo Ramelow: ebenfalls ND vom 22.03.2010
"So meldete der Thüringer Linksfranktionschef Bodo Ramelow Widerspruch zur kompletten Bankverstaatlichung an."
Hat jetzt hier nur das ND übertrieben mit "Einstimmig" oder war es eine Falschmeldung des ND über B.R., oder soll nur damit ausgesagt werden, dass nun diskutiert werden kann, obwohl selbst ein Vorstandsmitglied bereits inhaltliche Widersprüche zum Programmentwurf anmeldet? Gibt es noch mehr dieser nicht unerheblichen Widersprüche zum Programmentwurf seitens Vorstandsmitglieder?
Kaum erscheint ein Dokument herausgegeben einstimmig(?) vom Vorstand der LINKEN, meldet ein Vorstandsmitglied bereits inhaltlichen Widerspruch an! Ist so etwas nicht vorher im Vorstand klärbar? Und wenn über diesen Punkt diskutiert wurde im Vorstand, gilt dann der Beschluß des Vorstandes für jedes Vorstandsmitglied? Hat dies auch etwas mit Demokratie zu tun? Oder macht anschließend doch jeder seins?
Oder sollte der Beitrag von B.R. nur zur Diskussion anregen, sie provozieren, indem man erstmal das verneint, was man gemeinsam beschlossen hat?
Wie kann man/frau dies blos einordnen?
22.03.2010 07:00 Uhr
von claudia:
Zu Enteignungen (z.B. von Banken, Versicherungen, Boden...):
Grundgesetz Art. 14 2. Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. 3. Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. (...) (Quelle: http://dejure.org/gesetze/GG/14.html )
Daraus ergibt sich:
zu 2: Profit ist zwar nicht verboten, aber er muß durch gesellschaftlichen Nutzen gerechtfertigt werden. Bei der Nutzung von Eigentum dürfen keine Schäden für die Allgemeinheit erzeugt werden.
zu 3: Zum Beispiel dürfte die Deutsche Bank nicht einfach die Allianzversicherung zum Wohle ihrer Aktionäre enteignen. Aber eine Regierung kann sogar zur zur Enteignung verpflichtet sein, wenn gegen GG Art. 14.2 verstoßen wurde und wird. Bei einer Entschädigung bisheriger Eigner ist nicht ein "Marktwert", sondern das gesellschaftliche Interesse maßgeblich. Zum Beispiel müssen zuvor angerichtete volkswirtschaftliche Schäden durch die Eigner und ihre Beauftragten auf eine Entschädigung angerechnet werden.
Die Linke ist also zur Zeit die einzige Partei, die überhaupt mal grundgesetzkonform handeln will.
Weitere GG-Konformität ergibt sich übrigens aus der Ablehnung von Kriegsbeteiligung.
--- Natürlich wäre es kontraproduktiv, wenn enteignete Banken oder Anderes fortan von korrupten Beamten verwaltet würden, die keinerlei demokratischer Kontrolle unterworfen sind.
22.03.2010 01:58 Uhr
von Nojiko:
Von "Kompromissfähigkeit" und "Koalitionsfähigkeit" haben wir in den letzten zwölf Jahren so viel zu sehen bekommen, dass es einem nur noch schlecht werden kann! Das ursprüngliche Parteiprogramm der SPD las sich einst ganz ähnlich wie heute das der LINKEN - und was ist aus dieser Partei geworden?! Kuscheln mit Merkel können andere - die LINKE kann gar nicht genug Konfrontationskurs einschlagen!
Die "Gewinne" der Milliardäre waren und sind nur möglich, indem andere ihrer Zeit und Arbeitskraft buchstäblich beraubt werden, hier, in China und anderwo. Dieses geraubte Kapital mittels angemessener Bezahlung aller Arbeitenden UND Arbeitswilligen zurückzuführen, ist nur eine faire und fast zu humane Art der (sanften) Enteignung - es wird höchste Zeit dafür, sonst nimmt es hier bald ein böses Ende.
21.03.2010 21:07 Uhr
von paufg2000:
Ich muss den Korte gar nicht bis zum Ende lesen; denn bereits in seinem Vorwort "...aber vor allem dürfe man nicht so brav wie die Grünen werden" ist der Hund begraben. Bereits hier irrt er. Hoffnungsfroh und erwartungsvoll war ich der WASG sehr früh beigetreten, unterstützte das Zusammengehen mit der PDS und das Aufgehen in der neuen LINKEN. Vor zwei Monaten habe ich diese Partei verlassen. Mir war und ist der Machtapparatschik, das Kaderdenken und das Verkaufen von Genossinnen und Genossen und das Mobbing der elitären Strukturen über. Ich habe die Schnauze voll! Die GRÜNEN brauchten 2-3 Legislaturperioden - DIE LINKE schaffte es ungleich schneller, von oben nach unten zu durchzudirigieren und den Begriff BASISDEMOKRATIE ad absurdum zu führen. DIE LINKE wird es - trotz "Geheimgesprächen" - nicht schaffen, die SPD ins Bett zu kriegen. Mit Zimmermann, Schwabedissen und einer Lehrerin als #1 auf der Landesliste ist kein Staat zu machen. Von Kompetenz gar nicht zu reden. Damit bleibt alles beim Alten. Und den Schneid, dass die Linke aufgrund der KRAFT-Ausdrücke, öffentlich ausspricht, dass ihr die SPD hinten vorbeigeht, hat sie nicht. Ein Armutszeugnis für die Linke - so oder so, die sich sowieso bald wieder PDS nennen kann, nachdem die Kader die Reste der WASG rausgemobbt haben.
21.03.2010 18:23 Uhr
von Bankenkiller:
"....Der Kapitalismus hat barbarische Aspekte...."
Mit vielfältigen Auswirkungen!
Deshalb muss in erster Linie darüber diskutiert werden wie den Triebtätern des Großkapitals das gestohlene Geld wieder abzunehmen ist um es dort einzusetzen wo es hingehört: Der Förderung des Gemeinwohls.
Welchen Namen dieser Vorgang letztendlich erhält, ist mir als Bürger völlig gleichgültig.
21.03.2010 16:18 Uhr
von Mach Ernst:
Herr Korte,
ist ein Kleinbürger , der den Monopolkpitalismus reformieren will. Sehr witzig, sehr wirklungslos, sehr instrumenatlisierbar durch das MK:
21.03.2010 16:10 Uhr
von Dr. No:
Das Programm der Linken ist gut und was Herr Korte gesagt hat, ist ebenfalls nicht falsch. Es heißt ja ausdrücklich: Erster Entwurf. Schön, dass da von vielen drum gerungen wird. Die Linke kann froh sein, dass sie einen Oskar hat, der so eine tolle Vorlage geliefert hat, und sie kann froh sein, dass sie viele Mitglieder hat, die das noch verbessern möchten. Wichtig ist, dass man sich von der hämischen Mainstream-Presse nicht auseinander dividieren lässt. Es wird für die Linke eine spannende und konstruktive Zeit! Glückwunsch!
21.03.2010 15:00 Uhr
von Thom :
Vor einige Zeit, namentlich er letzten Wahl, habe ich mich darüber gestritten, ab welchem Punkt man die Linke wählen könne. Ergebnis: wenn sie transformatorische Prozesse anstrebe das monopolkapitalistische Wirtschaftssystem zu überwinden, die Rekommunalisierung voranzutreiben und die Freiheitsrecht der Menschen (und nicht bloß der Bürger) ernstnimmt.
Das scheint jetzt zu geschehen. Am Monopolkapitalismus ist nicht das nicht schlecht, was als Leid exportiert werden kann. Kinderarbeit in Asien und Afrika statt in (West)Europa. Hungertod im Süden für Nahrungsüberschuß im Norden. Radikale Ausbeutung der Umwelt, damit im Ruhrpott einige Grünanlagen geschaffen werden können. Gleichzeitig findet eine strukturelle Entmündigung, Entdemokratisierung und Entwertung von Freiheitsrechten statt, folgend den Gesetzen des Wirtschaftssystems. Zu Brechen nur in dessen Überwindung. Das wird nicht durch die Linke geschehen. Aber wenn sie Arbeit auf dem Feld leitet, wäre das zu unterstützen.
21.03.2010 14:51 Uhr
von manni:
Die Verstaatlichung der Basnken wird sogar schon von Unternehmensvertretern, wegen der Kreditklemme, gefordert, und diese machtbesessene Frau Merkel mit ihrem misslungenen schwarz-gelben Experiment, wagt es noch vor " Eperimenten in NRW" zu warnen.
21.03.2010 14:50 Uhr
von Christian Alexander Tietgen:
Zum Glück gibt es in der Linken auch mal Stimmen, die sich dem DEMOKRATISCHEN SOZIALISMUS und nicht dem Populismus verpflichtet fühlen.
21.03.2010 14:20 Uhr
von Paul Hansen:
Wenn es die politische Schlagkraft erhöht ist es o.k. irgend jemand muss ja wohl den schwarz-gelben Deregulierungschaoten entgegentreten.Ihren Kommentar hier eingeben. Wenn EON die Umweltgesetze und den Landesentwicklungsplan in NRW bestimmt.Wenn die Pharmainduastrie Privatisierung des Gesundheitswesens erzwingt, wenn Banken an unserer Staatsverschuldung Milliarden verdienen, wenn Politiker nur noch interessengesteuerte Bauchredner sind, dann ist es höchste Zeit das rekommunalisiert wird. und das hat nur die Linke im Programm
21.03.2010 14:19 Uhr
von Achim:
Wer den Anspruch auf Volkspartei umsetzten will, was die LINKE zumindest im Osten zweifellos ist, sollte etwas mehr bieten als verbalradikale Kritiken und dürftige, weil undifferenzierte pauschale "rote Haltelinien". Insofern hat Jan Korte recht, das Linke über eine Reihe von Positionen kritischer und produktiver als bisher nachdenken müssen. Dazu gibt es eine Programmdebatte, und das kann sie auch leisten.
21.03.2010 12:57 Uhr
von paule:
tja, da hat der Interviewer wohlt etwas richtiges erkannt: wir leben sehr wohl in einer "Diktatur des Monopolkapitals". Welche Parteien unter der Regie von BDI und BDA die Regierung stellen, ist relativ belanglos. Seit 1949. Insofern ist es natürlich naiv von der "LINKEN" anzunehmen, es hätte in Westdeutschland jemals eine demokratische Ordnung ohne bestimmenden Einfluss des Kapitals gegeben, die erst neuerdings untergraben worden sei. An dem notwendigen Kampf gegen die Herrschaft des Kapitals ändert das aber nichts.
Fehlen dem Herrn Korte einige Elogen auf die produktive Wirkung des Kapitalimus? Vielleicht sollte er doch zur SPD gehen...
Bin kein Parteimitglied, in keiner Partei.
21.03.2010 12:55 Uhr
von Dr. rer. Nat. Harald Wenk:
"Nimm ihnen am besten als erstes, konsequent und kompromisslos, mit allen Tricks, kompensationslos die Dame weg!" lautet die "Schachstrategie" der möglichen "Koalitionspatner" gegenüber der LINKEn. Brutal ist eben immer "unterkomplex". Sicher, das Knochenzusammensammeln könnte man mit vielleicht mit einem noch gutmütigeren und komplizierten Algorithmus versuchen, aber dann klappte es gar nicht mehr. Soviel aus der Komplexitätstheorie zur "Koalitionsfrage".
21.03.2010 11:56 Uhr
von Peter Hartwig:
Das ganz grundsätzliche Problem hier ist, dass man nicht schon deswegen eine Alternative darstellt, weil man sich selbst dazu erklärt. Allerdings ist man in der Politik in guter Gesellschaft, wenn man einfache Lösungen für komplexe Probleme verkaufen will.
21.03.2010 11:11 Uhr
von Peter:
Geanu solche Leute wie Herr Korte sind die Totengräber der Linkspartei.
Leserkommentare
23.03.2010 11:01 Uhr
von Dr. Harld Wenk:
@paufg
Wie man in Krimis sieht, führen die Interssen der Menschen oft zu kriminellen Handlungen.
Wenn man die Interessen von vielen Menschen bündelt, also in gewisser weise versucht zu "addieren", kommen RIESIGE Mengen an Motiven und Handlungen zustande.
Auch die RIESIGE Summen, die auf dem Finanzmarkt verdient werden, sind "Additionen" ungeheurer Mengen menschlicher Handlungen.
Da findet ein Nehmen statt, das mit einem starken Verschleierungsinteresse in der Größenornung der genommenen Summen satt.
Das senkt den Erwartungswert, auch Durschnitt, der mittleren "Moralität" der Handlungen stark ab. Daher das grottenschlechte Menschenbild konservativer Geister.
Ich kann nicht umhin, der bewusst/unbewussten Selbsterfahrung diesr konservativen Menschen bei dieser Verallgemeinerung und Projektion einen Gutteil zuzuschreiben - sogar wissenchaftlich.
Das miserable Menschenbild (Doppelbedeutung) fegt moralische Bedenken bei Handlungen dieser Menschen erstaunlich leicht hinweg.
Der Parteiaufbau der LINKEN untersteht einem RIESIGEN Störfeuer der Organsiationen dieses "Nehmens" mit miserablem Menschenbild.
Schon die SPD war 25 Jahre unter Bebel, mit Sozialistengesetzen, verboten.
Die aktuell diktierte Wirtschaftstheorie heisst nicht umsonst "Neoklassik" - die Grundlagen stammen noch aus Zeiten vor den Sozialistengesetzen -
miserabels Menschenbild inklusive - Malthusscher/Darwinscher Überlebenskampf inbegriffen.
Eine vollständig verstandene Partie Großmeisterschach zeugt von der ungehurern Komplexität schon eines einzelnen interessegeleiteten Menschen unter "Kampfbedingungen". [Daher ist Computerschach philosophisch "befreiend" - der kann das genausogut]
Der "Lebenskampf als Erziehungsanstalt" ist der Feind der Kultur und heutzutage schlicht eine intellektuelle perfide Bösartigkeit.
Tiere im Duschungel sind bei weitem nicht so intelligent wie Menschen.
Die Umwandlung einer RIESIGEN PPROTESTBEWEGUNG in eine affine Koalitionspartei der damals identitätsstiftenden
politischen Gegner (GRÜNE - CDU, Anti-AKW etc.. )
ist ein Lehrstück dieser massiven Verbiegung in Richtung "Nehmerinteressen".
Da finde ich es stark "ungeduldig" und etwas politikfremd, sich auf einen "Konsumentenstandpunkt" zu stellen.
Die Obstruktion der Ypsilantiwahl mittels eine Art CDU-U-booten in den Spitzen der Kreisverbänden zeigt deutlich, das eine Art "krimmineller Energie" (Ich bezeichne jetzt und hier niemanden persönlich als kriminell), gepaart mit hochulsausgebildeter Intelligenz in den Organen der gegnerischen Partei ganz ungeheuer (un)günstige machtpolitische Auswirkungen hat.
Die SPD oder GRÜNe Gebundeneheit, Hartz IV Konzeptionspartien, vieler potentieller oder aktueller
LINKE Verteter in ihrer politiscen Biographie verschwindet nicht über Nacht.
Die "Identifikation mit dem Agressor", wie erwähnt - Tiere im Dschungel sind bei weitenm nicht so inteligent,
ist eine doch viel zu verbreitete Illusion.
Eine brutale Desillusionierung führt übrigens meistens zu viel "ungestümen" (Spinoza), oft feheralertigen und sogar "in die Falle tappen" artigen Handlungen und Umidentifizierungen, indiziert durch Ungeduld.
Die sozialistsiche Kultur der LINKEN ist da schon da mehr als weise. Das war schon Spinoza - kurz nach dem 30jährigen Krieg. Der hat schon die gültige tiefenpsycholgischen Analyse von "Allmachtsphantasien" geliefert.
Die sozalistische Kultur (eienr der Erkenntnsi, nicht der Konkurrenz) ist ein Füllhorn, einer Compurtbibliothek an Eröffnungen, Partein un dStrategien weit überlegen (sind auch RISIGERE Summen von menschlichen Handlungen). Das Progamm der LINKEN ist integraler Bestandteil dieser Kultur.
Diffamierden Kritiken, wie die erwähnte von Faru Nahles,
stellen sich da mehr oder minder bewusst ausserhalb der Kultur. Der Charme der Geschichte der "verloren Söhne"
hat sich mir noch nie erschlossen.
22.03.2010 18:03 Uhr
von Nicht:
Das ist ein guter Vorsatz: Nicht zu werden wie die Grünen. Also Positionen vertreten und nicht umkippen, wen die Macht winkt. Ist eigentlich ganz einfach, aber manchmal nicht so profitabel.
22.03.2010 10:11 Uhr
von Hans-Christian:
ND vom 22.03.2010
"Einstimmig hat der Vorstand der LINKEN am Sonnabend den Programmendwurf als Diskussionsgrundlage für die Partei beschlossen, den die Programmkommission ihm zuvor offiziell vorgelegt hatte."
Erster Diskussionsbeitrag des Mitgliedes des Parteivorstandes Bodo Ramelow:
ebenfalls ND vom 22.03.2010
"So meldete der Thüringer Linksfranktionschef Bodo Ramelow Widerspruch zur kompletten Bankverstaatlichung an."
Hat jetzt hier nur das ND übertrieben mit "Einstimmig" oder war es eine Falschmeldung des ND über B.R., oder soll nur damit ausgesagt werden, dass nun diskutiert werden kann, obwohl selbst ein Vorstandsmitglied bereits inhaltliche Widersprüche zum Programmentwurf anmeldet? Gibt es noch mehr dieser nicht unerheblichen Widersprüche zum Programmentwurf seitens Vorstandsmitglieder?
Kaum erscheint ein Dokument herausgegeben einstimmig(?) vom Vorstand der LINKEN, meldet ein Vorstandsmitglied bereits inhaltlichen Widerspruch an! Ist so etwas nicht vorher im Vorstand klärbar? Und wenn über diesen Punkt diskutiert wurde im Vorstand, gilt dann der Beschluß des Vorstandes für jedes Vorstandsmitglied? Hat dies auch etwas mit Demokratie zu tun? Oder macht anschließend doch jeder seins?
Oder sollte der Beitrag von B.R. nur zur Diskussion anregen, sie provozieren, indem man erstmal das verneint, was man gemeinsam beschlossen hat?
Wie kann man/frau dies blos einordnen?
22.03.2010 07:00 Uhr
von claudia:
Zu Enteignungen (z.B. von Banken, Versicherungen, Boden...):
Grundgesetz Art. 14
2. Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
3. Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. (...)
(Quelle: http://dejure.org/gesetze/GG/14.html )
Daraus ergibt sich:
zu 2: Profit ist zwar nicht verboten, aber er muß durch gesellschaftlichen Nutzen gerechtfertigt werden. Bei der Nutzung von Eigentum dürfen keine Schäden für die Allgemeinheit erzeugt werden.
zu 3: Zum Beispiel dürfte die Deutsche Bank nicht einfach die Allianzversicherung zum Wohle ihrer Aktionäre enteignen. Aber eine Regierung kann sogar zur zur Enteignung verpflichtet sein, wenn gegen GG Art. 14.2 verstoßen wurde und wird.
Bei einer Entschädigung bisheriger Eigner ist nicht ein "Marktwert", sondern das gesellschaftliche Interesse maßgeblich. Zum Beispiel müssen zuvor angerichtete volkswirtschaftliche Schäden durch die Eigner und ihre Beauftragten auf eine Entschädigung angerechnet werden.
Die Linke ist also zur Zeit die einzige Partei, die überhaupt mal grundgesetzkonform handeln will.
Weitere GG-Konformität ergibt sich übrigens aus der Ablehnung von Kriegsbeteiligung.
---
Natürlich wäre es kontraproduktiv, wenn enteignete Banken oder Anderes fortan von korrupten Beamten verwaltet würden, die keinerlei demokratischer Kontrolle unterworfen sind.
22.03.2010 01:58 Uhr
von Nojiko:
Von "Kompromissfähigkeit" und "Koalitionsfähigkeit" haben wir in den letzten zwölf Jahren so viel zu sehen bekommen, dass es einem nur noch schlecht werden kann! Das ursprüngliche Parteiprogramm der SPD las sich einst ganz ähnlich wie heute das der LINKEN - und was ist aus dieser Partei geworden?! Kuscheln mit Merkel können andere - die LINKE kann gar nicht genug Konfrontationskurs einschlagen!
Die "Gewinne" der Milliardäre waren und sind nur möglich, indem andere ihrer Zeit und Arbeitskraft buchstäblich beraubt werden, hier, in China und anderwo. Dieses geraubte Kapital mittels angemessener Bezahlung aller Arbeitenden UND Arbeitswilligen zurückzuführen, ist nur eine faire und fast zu humane Art der (sanften) Enteignung - es wird höchste Zeit dafür, sonst nimmt es hier bald ein böses Ende.
21.03.2010 21:07 Uhr
von paufg2000:
Ich muss den Korte gar nicht bis zum Ende lesen; denn bereits in seinem Vorwort "...aber vor allem dürfe man nicht so brav wie die Grünen werden" ist der Hund begraben. Bereits hier irrt er. Hoffnungsfroh und erwartungsvoll war ich der WASG sehr früh beigetreten, unterstützte das Zusammengehen mit der PDS und das Aufgehen in der neuen LINKEN. Vor zwei Monaten habe ich diese Partei verlassen.
Mir war und ist der Machtapparatschik, das Kaderdenken und das Verkaufen von Genossinnen und Genossen und das Mobbing der elitären Strukturen über. Ich habe die Schnauze voll!
Die GRÜNEN brauchten 2-3 Legislaturperioden - DIE LINKE schaffte es ungleich schneller, von oben nach unten zu durchzudirigieren und den Begriff BASISDEMOKRATIE ad absurdum zu führen.
DIE LINKE wird es - trotz "Geheimgesprächen" - nicht schaffen, die SPD ins Bett zu kriegen. Mit Zimmermann, Schwabedissen und einer Lehrerin als #1 auf der Landesliste ist kein Staat zu machen. Von Kompetenz gar nicht zu reden. Damit bleibt alles beim Alten. Und den Schneid, dass die Linke aufgrund der KRAFT-Ausdrücke, öffentlich ausspricht, dass ihr die SPD hinten vorbeigeht, hat sie nicht. Ein Armutszeugnis für die Linke - so oder so, die sich sowieso bald wieder PDS nennen kann, nachdem die Kader die Reste der WASG rausgemobbt haben.
21.03.2010 18:23 Uhr
von Bankenkiller:
"....Der Kapitalismus hat barbarische Aspekte...."
Mit vielfältigen Auswirkungen!
Deshalb muss in erster Linie darüber diskutiert werden wie den Triebtätern des Großkapitals das gestohlene Geld wieder abzunehmen ist um es dort einzusetzen wo es hingehört: Der Förderung des Gemeinwohls.
Welchen Namen dieser Vorgang letztendlich erhält, ist mir als Bürger völlig gleichgültig.
21.03.2010 16:18 Uhr
von Mach Ernst:
Herr Korte,
ist ein Kleinbürger , der den Monopolkpitalismus reformieren will. Sehr witzig, sehr wirklungslos, sehr instrumenatlisierbar durch das MK:
21.03.2010 16:10 Uhr
von Dr. No:
Das Programm der Linken ist gut und was Herr Korte gesagt hat, ist ebenfalls nicht falsch. Es heißt ja ausdrücklich: Erster Entwurf. Schön, dass da von vielen drum gerungen wird. Die Linke kann froh sein, dass sie einen Oskar hat, der so eine tolle Vorlage geliefert hat, und sie kann froh sein, dass sie viele Mitglieder hat, die das noch verbessern möchten. Wichtig ist, dass man sich von der hämischen Mainstream-Presse nicht auseinander dividieren lässt. Es wird für die Linke eine spannende und konstruktive Zeit! Glückwunsch!
21.03.2010 15:00 Uhr
von Thom :
Vor einige Zeit, namentlich er letzten Wahl, habe ich mich darüber gestritten, ab welchem Punkt man die Linke wählen könne. Ergebnis: wenn sie transformatorische Prozesse anstrebe das monopolkapitalistische Wirtschaftssystem zu überwinden, die Rekommunalisierung voranzutreiben und die Freiheitsrecht der Menschen (und nicht bloß der Bürger) ernstnimmt.
Das scheint jetzt zu geschehen. Am Monopolkapitalismus ist nicht das nicht schlecht, was als Leid exportiert werden kann. Kinderarbeit in Asien und Afrika statt in (West)Europa. Hungertod im Süden für Nahrungsüberschuß im Norden. Radikale Ausbeutung der Umwelt, damit im Ruhrpott einige Grünanlagen geschaffen werden können. Gleichzeitig findet eine strukturelle Entmündigung, Entdemokratisierung und Entwertung von Freiheitsrechten statt, folgend den Gesetzen des Wirtschaftssystems. Zu Brechen nur in dessen Überwindung. Das wird nicht durch die Linke geschehen. Aber wenn sie Arbeit auf dem Feld leitet, wäre das zu unterstützen.
21.03.2010 14:51 Uhr
von manni:
Die Verstaatlichung der Basnken wird sogar schon von Unternehmensvertretern, wegen der Kreditklemme, gefordert, und diese machtbesessene Frau Merkel mit ihrem misslungenen schwarz-gelben Experiment, wagt es noch vor " Eperimenten in NRW" zu warnen.
21.03.2010 14:50 Uhr
von Christian Alexander Tietgen:
Zum Glück gibt es in der Linken auch mal Stimmen, die sich dem DEMOKRATISCHEN SOZIALISMUS und nicht dem Populismus verpflichtet fühlen.
21.03.2010 14:20 Uhr
von Paul Hansen:
Wenn es die politische Schlagkraft erhöht ist es o.k. irgend jemand muss ja wohl den schwarz-gelben Deregulierungschaoten entgegentreten.Ihren Kommentar hier eingeben. Wenn EON die Umweltgesetze und den Landesentwicklungsplan in NRW bestimmt.Wenn die Pharmainduastrie Privatisierung des Gesundheitswesens erzwingt, wenn Banken an unserer Staatsverschuldung Milliarden verdienen, wenn Politiker nur noch interessengesteuerte Bauchredner sind, dann ist es höchste Zeit das rekommunalisiert wird. und das hat nur die Linke im Programm
21.03.2010 14:19 Uhr
von Achim:
Wer den Anspruch auf Volkspartei umsetzten will, was die LINKE zumindest im Osten zweifellos ist, sollte etwas mehr bieten als verbalradikale Kritiken und dürftige, weil undifferenzierte pauschale "rote Haltelinien". Insofern hat Jan Korte recht, das Linke über eine Reihe von Positionen kritischer und produktiver als bisher nachdenken müssen. Dazu gibt es eine Programmdebatte, und das kann sie auch leisten.
21.03.2010 12:57 Uhr
von paule:
tja, da hat der Interviewer wohlt etwas richtiges erkannt: wir leben sehr wohl in einer "Diktatur des Monopolkapitals". Welche Parteien unter der Regie von BDI und BDA die Regierung stellen, ist relativ belanglos. Seit 1949. Insofern ist es natürlich naiv von der "LINKEN" anzunehmen, es hätte in Westdeutschland jemals eine demokratische Ordnung ohne bestimmenden Einfluss des Kapitals gegeben, die erst neuerdings untergraben worden sei.
An dem notwendigen Kampf gegen die Herrschaft des Kapitals ändert das aber nichts.
Fehlen dem Herrn Korte einige Elogen auf die produktive Wirkung des Kapitalimus? Vielleicht sollte er doch zur SPD gehen...
Bin kein Parteimitglied, in keiner Partei.
21.03.2010 12:55 Uhr
von Dr. rer. Nat. Harald Wenk:
"Nimm ihnen am besten als erstes, konsequent und kompromisslos, mit allen Tricks, kompensationslos die Dame weg!" lautet die "Schachstrategie" der möglichen "Koalitionspatner" gegenüber der LINKEn. Brutal ist eben immer "unterkomplex". Sicher, das Knochenzusammensammeln könnte man mit vielleicht mit einem noch gutmütigeren und komplizierten Algorithmus versuchen, aber dann klappte es gar nicht mehr. Soviel aus der Komplexitätstheorie zur "Koalitionsfrage".
21.03.2010 11:56 Uhr
von Peter Hartwig:
Das ganz grundsätzliche Problem hier ist, dass man nicht schon deswegen eine Alternative darstellt, weil man sich selbst dazu erklärt. Allerdings ist man in der Politik in guter Gesellschaft, wenn man einfache Lösungen für komplexe Probleme verkaufen will.
21.03.2010 11:11 Uhr
von Peter:
Geanu solche Leute wie Herr Korte sind die Totengräber der Linkspartei.