Die Linkspartei muss sich entscheiden: Wenn sie den Sirenengesängen des Nationalismus folgt und Anti-EU-Slogans bedient, rückt sie nah an die AfD
Die SPD scheint sich mit sich selbst zu versöhnen. Sie will endlich Hartz IV überwinden und blinkt links. Was folgt auf die jetzige Euphorie?
Die Spannungen in der Großen Koalition nehmen zu. Das zeigt die Sprachlosigkeit nach dem Treffen des Koalitionsausschusses.
Die SPD kümmert sich um die untere Mittelschicht. Ihr neues Sozialstaatskonzept bekräftigt aber auch: Sie ist nicht die Partei der Arbeitslosen.
Die SPD will mal wieder „Hartz IV“ und die Agenda 2010 von Gerhard Schröder hinter sich lassen. Doch reicht ihr Sozialstaatskonzept dafür?
Die Sanktionen bei Hartz IV sollten abgeschafft und das Arbeitslosengeld I auf vier Jahre verlängert werden. Das fordert NRWs SPD-Chef Sebastian Hartmann.
Ein Mahnmal für die NS-Kriegsopfer in Osteuropa wäre ein politisches Signal. SPD, Grüne, FDP und Union sollten dieses Projekt zu ihrer Sache machen.
Die Linksfraktion fordert in Berlin ein zentrales Mahnmal für Opfer des NS-Vernichtungskrieges im Osten. Die anderen Parteien sind unentschlossen.
Der NS-Krieg im Osten kostete Millionen das Leben. Die Linkspartei fordert nun ein Mahnmal in Berlin – doch SPD und Grüne blocken.
CDU und SPD wollen 30 Jahre nach dem Mauerfall den Osten fördern. Warum? Im Herbst stehen drei Landtagswahlen an.
Der Kampf um einen gewaltfreien Umgang wird in der Zivilgesellschaft entschieden. Nicht von Schlägern in dunklen Unterführungen in Bremen.
Der Dokumentarfilm „Die Geheimnisse des schönen Leo“ porträtiert einen verwegenen CSU-Politiker. Und zeichnet eine Skizze der Bonner Republik.
Hat Rosa Luxemburg, vor hundert Jahren von Rechtsextremen ermordet, uns noch etwas zu sagen? Mit Hannah Arendt geantwortet: ziemlich viel
Die Bank für Sozialwirtschaft will prüfen, ob die NGO „Jüdische Stimme“ antisemitisch ist. Deutsche darüber entscheiden zu lassen ist gefährlich.
Die Bank für Sozialwirtschaft wollte in Sachen Israel-Kritik und Antisemitismus alles richtig machen. Jüdische und israelische Intellektuelle protestieren.
Der Seeheimer Kreis will einen Mindestlohn von 12 Euro und Leih- und Zeitarbeit nahezu abschaffen
Das Arsenal zeigt schon vor Rosa Luxemburgs 100. Todestag (am 15. Januar) Filme, gedreht zwischen 1967 und 1981 – Bilder, denen man ansieht, welche Mühe die SED hatte, die Sozialistin in ihre Ahnengalerie einzufügen
Vor 40 Jahren löste die Serie „Holocaust“ eine große Debatte aus. In ihrer neuen Doku zeichnet Alice Agneskirchner die Entstehung und die Reaktionen nach.
Franziska Giffey kam 2018 aus dem Neuköllner Rathaus ins Bundeskabinett. Und sie macht sich als Familienministerin gut.
Das herrschende System scheint vielen nicht einmal in kühnen Fantasien überwindbar. Revolten der Zukunft werden flüchtig sein – wie Feuerwerke.
Stefan Reinecke ist Autor im Parlamentsbüro der taz. Er beschäftigt sich mit Parteipolitik, vor allem mit der Linkspartei und der SPD, und Geschichtspolitik. Zuvor war er Redakteur bei der Wochenzeitung „Freitag“ und beim „Tagesspiegel“.
