Kommentar Rechtes Bündnis in Chemnitz: Die Entlarvung der AfD bringt wenig

Ich lese gerade davon, wer und was alles verboten werden soll.

Falls das Ernst gemeint ist: wer soll diese Verbote vornehmen? Wer legitimiert und kontrolliert diese Menschen und Instanzen?

Vor allem: was soll damit erreicht werden? Friedhofsruhe?

Es ist im Kern eine quasi ökonomische Krise. Ordentliche Politik, dann laufen der AfD die meisten Wähler weg.

Die AFD sollte man verbieten . und aus.

Das rumgesülze mit Rechtstaatlichkeit wie bei dem gescheiterten NPD Verbot sollte sich ein Demokratie bei extremistischen Auswüchsen.

Von mir aus könnte man auch gleich die AKP hier in D und die Salafisten mit verbieten, dann wäre es deutlich entspannter.

Wir sind 80 Millionen Bürger .. wir werden uns doch wohl von einigen wenigen , die einem im persönlichen Gespräch 1 zu 1 NICHTS argumentativ entgegenzusetzen haben , nicht herumkommandieren lassen .. wo bleibt hier die Agitation durch wirkliche Tatsachen und gesunden Menschenverstand

Der blanke Neid derer, die etwas haben aber meinen mehr haben zu können bricht sich allerorten Bahn .. Und dann kommt dazu, dass sich manche besser fühlen wenn man nur anderen etwas streitig machen kann ..auch wenn DAS die eigene Lage nicht verbessert ....



Falsch, Schade und Menschlich zugleich .. da wird es nur helfen überall und immer wieder ohne zu Zögern lautstark zu widersprechen und endlos zu erklären .. bis denn irgendwann mal wieder das normal Regulativ des Anstands greift !

Gab es denn bei der AfD jemals was zu entlarven? Die kam über rechtsaussen und da läuft sie jetzt immer noch rum.



Wie bitte sollte man AfD-Anhänger denn eigentlich sinnvoll aufklären? Die wissen doch schon alles - speziell über Merkel und die Frauen, über das Deutsche Abendland und über die Vorteile einer direkten Diktatur im Vereinsleben. Die wissen doch aus eigener Erfahrung ganz genau, wie man Köpfe mit Nägeln macht.

Soziale Kämpfe haben einen grundsätzlich anderen Charakter als Populismus als Prozess der Bemächtigung eines Führers.



Es kann einfach nicht sein, dass überhaupt jemand nur länger als eine Sekunde auf die Sozial-Masche von Faschisten oder Rechtsradikalen reinfällt. Faschisten treten deutsche Obdachlose tot.

Nein nein!



Sachsen boomt! die Faschisten sind nicht arm! Die Flüchtlinge und die LinksparteiwählerInnen sind arm.

"Die Entlarvung der AfD und die Aufklärung ihrer AnhängerInnen bringt wenig"



das haben radikale Linke schon lange gesagt. Siehe die Ausgaben von analyse und kritik:



"Hetzen und Jammern:



Wie rechte Normalisierung funktioniert und wie Gegenstrategien aussehen könnten" ca. Dez. 2017



www.akweb.de/theme...beilage_rechte.htm



u.a. mit



Infokrieg für Russland.



Das vom Kreml finanzierte Webportal RT Deutsch ist ein wichtiges Medium der rechten Gegenöffentlichkeit.



und



www.akweb.de/ak_s/ak633/index.htm

"Die Entlarvung der AfD (...)" ist spätestens seit Chemnitz gleichbedeutend mit dem Versuch einem Nackten die Hose runter zu lassen.

Ja das stimmt schon, einen Job bedeutet nicht zwangsläufig angemessen leben zu können und am sozialen Leben teilnehmen zu können.

Und natürlich liegt auch sonst einiges im Argen. Dennoch kann man die Wähler und Mitglieder dieser Partei nicht eben mal so aus der Verantwortung entlassen.

Die Misere war 1933 mit Sicherheit eine ganz andere und das erklärt sicher auch den Zuspruch zur NSDAP. Dennoch trägt jeder dieser Wählerinnen und Wähler Verantwortung für Krieg und Holocaust.

Ein Unterschied ist, dass die Begeisterung für Hitler und Co. größer war als für Höcke und Co. Wer weiß was noch kommt.

"egal welch revisionistische und völkische Positionen sie vertraten wie jüngst Gauland mit seinem Vogelschiss"

Das Problem ist, wenn man schon Breitseiten liefert bei Bemerkungen, die auch ein Linker sagen könnte, erschöpfen sich Empörungspotenziale gegen Rechte. Das sieht man auch an Trump. Das "1000 Jährige Reich" mit seinen 12 Jahren zum Vogelschiss der Geschichte herabzuwürdigen, ist so ein Fall. Eine völkische Position ist es nicht, aber auch keine die linker und rechter Erinnerungskultur gemäß ist bei Millionen Shoapfer, Regimeopfern, Kriegstoten usw. ist sondern halt die immer gefährliche Geschichtsphilosophie.

Wenn man also präzise (polemische) Zuschreibungen wie "völkisch" an Sachen abnutzt, die ganz andere kritisch zu sehen Phänomene umfassen, macht das die Klinge stumpf.

Dies ganze Argumentation "gegen die Rechten" läuft doch ins Leere.



Serdar Somuncu hat das m.E. gestern indirekt auf den Punkt gebracht: das Problem sind nicht zuallererst die Rechten Parolen und die Nazis. Das Problem sind die Bürger, die am Aufschwung und Wohlstand der Bundesrepublik Deutschland nicht angemessen partizipieren und nun die vermeintlichen Nutznießer (Flüchtlinge, Asylbewerber) des "Wir-schaffen-das" ablehnen. Der Staat hat trotz Milliarden Haushaltsüberschuß angeblich kaum Geld für Bildung, Gesundheit und Infrastruktur, keinen Spieleraum für Steuer- und Abgabensenkungen ... aber eine teure Integration von Millionen Flüchtlingen soll (finanziell) kein Problem sein. Das bringt die Menschen nicht nur in Chemnitz in Rage und irgendwann auch zur Wahl der AfD. Die Verknüpfung mit angeblicher Gefährlichkeit der Zuwanderer ist dann ganz leicht (und quasi ein Bonus für die politisch Rechte). Bei jedem weiteren Delikt eines Ausländers (und derer werden noch viele passieren) kann die AfD Stimmung und Stimmen ernten ...

"Wir sind nicht nur viele. Wir sind die große Mehrheit"

Das hat bisher wenig gebracht.



Der wahre Kampf ist schließlich 99% gegen 1%, trotzdem gewinnen die 1% seit Jahrtausenden.

Wäre unser BIldungssystem brauchabr, würde es zu solchen AUswuchsen gar nicht kommen.



Aber offenbar ist der Regierung das Risiko mit politikmündigen Bürgern einfach zu groß, schleißlich fiele dann deren Inkopetenz/ Arbeitsverweigerung (je nach Interpration) auf

Es müssten auch Strategien entwickelt werden, wie die Rechte gespalten werden kann. Das ließe sich vermutlich bewerkstelligen wenn die Soziale Frage wieder stärker in den Vordergrund gestellt wird.

"Linke Medien und Parteien sollten die neoliberalen Ursachen jetzt nicht verteidigen, nur weil sie vorgeblich weniger rassistisch sind."

Fast könnte man es als Hütchenspielertrick des Neoliberalismus betrachten diese vermeintliche Toleranz, die dann von den Unpolitischen gefeiert wird. Lafontaine nennt dies den progressiven Neoliberalismus. Für Linke ein echtes Problem. Denn der progressive Neoliberalismus ist eine Chimäre.

Wer sagt eigentlich, dass das gesamte deutsche Volk von Natur aus "gut" und demokratisch sei? Schon lange vor der Flüchtlingskrise habe ich etliche deutschtümelnde und tumbe Menschen in unserer Republik erlebt. Das bricht sich jetzt Bahn. Daher bin ich absolut dagegen, die Bürgerbeteiligung noch weiter zu stärken...

"Dafür, dass die AfD sich klar gegen Flüchtlinge und MigrantInnen positioniert, der offenen Gesellschaft den Kampf ansagt und weißen Männern die alleinige Deutungsmacht über dieses Land zurückgeben will"

Ich glaube, wenn man die hohen Prozentzahlen der AFD verstehen will, kommt es weniger darauf an, was die AFD sagt, als was die anderen Parteien/Medien sagen. Pauschale Extremaussagen wie das Zitat gelten wahrscheinlich für sehr wenige. Werden sie aber wiederholt so geäußert, erzeugt es die Gegenposition, dass außer der AFD alle anderen Parteien minimal 3 Mio Migranten pro Jahr ins Land holen wollen über ein System, bei dem die Migranten bestimmen können wer kommt und mit welchen Rechten. Nur durch die AFD weichen andere Parteien davon ab. Das ist natürlich abgedreht, hat aber in etwa soviele Belege und Befürworter, wie das Zitat. Vielleicht sollte man beides mal sein lassen.

Sind diese 2,5% und 10% selbst erhoben oder die offiziösen Daten der Bundesrepublik? Die sind schon lange nicht mehr ohne Detailkenntnisse zu interpretieren. Übrigens kommen oft auch Facharbeiter finanziell nicht mehr über die Runden - siehe Mieten. Im Übrigen müssen Protestler nicht unbedingt jene sein, die bereits abgerutscht sind, sondern die es fürchten.

"Weiße Hetero-Männer", wohlgemerkt! Dass sie "Menschen auch aus der bürgerlichen Mitte mobilisieren kann", hat wirtschaftspolitische Ursachen, die nicht-rechten Parteien haben bürgerliche Mitte und Prekariat in die Gosse gestoßen und (Münte!) verlacht. Das rächt sich auf Dauer, siehe Brexit, siehe Trump, siehe Salvini. Linke Medien und Parteien sollten die neoliberalen Ursachen jetzt nicht verteidigen, nur weil sie vorgeblich weniger rassistisch sind.

Fast könnte man Wolfgang Kubicki (FDP) in seiner Kritik an Merkel zustimmen, denn Merkels Geschwafel von der „Alternativlosigkeit“ ihrer Politik hat doch maßgeblich mit dazu geführt, dass heute viele schon Alternativen sehen, wo mit Sicherheit gar keine sind.

Zitat: „Anders als bei der AfD-Demonstration Ende Mai in Berlin waren die Rechten in Chemnitz zahlenmäßig denen überlegen, die für Demokratie und eine offene Gesellschaft auf die Straße gegangen sind.“

Vielleicht ist die neue Do-it-yourselfe-Strategie doch nicht das Wahre? Ich meine: Wenn die Rechten wirklich eine Gefahr für den Rechtsstaat sind, dann sollte sich vielleicht der Rechtsstaat wehren gegen sie. Aber ein Bündnis, wie es Höcke zusammen bekommen hat, schafft die Gegenseite offenbar nicht. Wieso wohl nicht? Vielleicht, weil alle, die 6,5 Millionen Jahre zurückliegen, lieber beim Original mitmachen als bei der billigen Kopie? Vielleicht weil die, die gerne heute leben würden, sich irgendwie nicht solidarisch fühlen können mit „ihrem“ Staat und ihren (Volks-)Parteien?

Sich darauf zu verlassen, dass der – Kummer dieser Art mittlerweile gewöhnte – Bürger an der Pyramidenbasis, medial mobilisiert, dem Staat auch noch diesen Job abnimmt, ist womöglich doch nicht so ganz zielführend. Vor allem deswegen nicht, weil der Bürger seinen „Vater Staat“ auch sonst immer seltener als Freund und Helfer erlebt. Im besten Fall, scheint‘s, wird er noch wohlwollend ignoriert. Ansonsten wird er sehr gerne auch mal ordentlich gegängelt. Und immer zahlt er irgendwie die Zeche.

Ich fürchte fast, werte Sabina am Orde, dass gegen so viel Gefühl keine Vernunft anstinken kann. Und zwar auch dann nicht, wenn „die Medien“ richtig viel „Druck“ machen. Mensch kann man nur sein wollen. Zwingen kann man niemanden dazu, Mensch zu sein. Also lassen wir das. Und setzen uns stattdessen für die sozial(!)-liberale Gesellschaft ein.

Zu dieser ganzen Problematik hat gestern Abend bei Anne Will, Herr Somuncu eine treffende Analyse abgegeben, auch zu den Ursachen.



www.youtube.com/watch?v=UNEWR395iUI

Trifft genau den Punkt. Herr Somuncu ist wohl nicht der rechten Szene zuzuordnen.



Wäre wichtig mal richtig zuzuhören und zu handeln.



Wenn der Link nicht erlaubt ist, einfach auf YouTube mit den Begriffen suchen

Ich bin davon überzeugt, dass theatralisch bekundete Demokratiebekenntnisse und/oder erzieherisch aufklärerische Maßnahmen wie das gut gemeinte ".. laut zu sagen, was die AfD ist, eine Nazipartei", wirkungslos bleiben wird. Empörung löst keine Probleme.



Ohne eine RICHTIGE Analyse der Zustände gibt es nur FALSCHE Strategien gegen Faschismus und Rechtsnationalismus. Da hilft auch nicht mehr Polizei oder ein Bekenntnis zum Grundgesetz, ein reformierter Verfassungsschutz, der seinen Namen verdient oder Kommentare in der taz. Und leider hilft auch keine Gegendemonstration gegen Rechts von ehrenwerten Bürgern, denen die Rechten am liebsten die Fresse polieren würden.

Ich habe das Gefühl, dass unsere Gesellschaft sich schwer tut mit einer richtigen Analyse der Verhältnisse. Die plötzlich wie Pilze aus dem Boden schießenden Experten winden sich größtenteils an den unbequemen Wahrheiten vorbei. Eine unbequeme Wahrheit ist z.B., dass das liberale Bürgertum den Zusammenhang von sozialer Ungerechtigkeit und aufstrebendem Faschismus partout nicht akzeptieren will. Und deshalb passiert gar nichts gegen Rassismus, Faschismus usw. usw. Nur Kratzen an Symptomen.

In Chemnitz macht man es so wie in Köln. Musiker spielen auf und Menschen kommen und feiern ab. Anschließend gehen sie nach Hause und fühlen sich gut. Nichts wird sich dadurch ändern.



Schlagermusiker wie Campino lösen keine strukturellen Probleme.



Dafür singt man eines seiner Lieder auf CDU Veranstaltungen.

Die Wahrheit lügt in der Mitte

Zitat: „Die AfD läuft in Sachsen mit Rechtsextremen. Der Widerstand der Liberalen muss sich deshalb verändern.“

Dieses Postulat erweckt den Eindruck, in der jetzigen politischen Schlachtordnung stünden sich einzig der AfD-Block auf der einen und „die Liberalen“ auf der anderen Seite gegenüber, damit eine natürliche Gegnerschaft des Liberalismus zu den Faschos suggerierend und ihm dazu noch die antifaschistische Exklusivität zubilligend.

Quid est dubium. G. Diez stellt in seiner gestrigen Spiegel-Kolumne zurecht das gängige Erklärungsmotiv in Frage, beide „Extremismen“ in denselben Topf zu werfen und dabei den „rechten“ mit dem Hinweis zu exkulpieren, er sei schließlich nach Nolte nur die nötige Gegenreaktion auf den „linken“. Allerdings war nicht erst Nolte sondern schon Ludwig v. Mises dieser Stichwortgeber, der spiritus rector des modernen Liberalismus und Mitorganisator des Walter-Lippmann-Kolloquiums 1937 in Paris, bekanntlich die Spinne im liberalen Netzwerk der späteren Mont-Pèlerin-Society. Schon 1927 sah er im europäischen „Fascismus“ den Retter der „Europäischen Gesittung“ vor dem Marxismus und lobte den „blutigen Elan“ der Braun- und Schwarzhemden: „Nur unter dem frischen Eindruck der von den Anhängern der Sowjets verübten Morde und Untaten konnten Deutsche und Italiener die Erinnerung an die überkommenen Schranken des Rechtes und der Moral ausschalten und den Elan zu blutiger Gegenaktion finden. Die Taten der Faszisten und der ihnen entsprechenden anderen Parteien waren Reflex- und Affekthandlungen, hervorgerufen durch die Empörung über die Taten der Bolschewiken und Kommunisten... Es kann nicht geleugnet werden, daß der Faszismus und alle ähnlichen Diktaturbestrebungen voll von den besten Absichten sind und daß ihr Eingreifen für den Augenblick die europäische Gesittung gerettet hat. Das Verdienst, das sich der Faszismus damit erworben hat, wird in der Geschichte ewig fortleben.“ (Liberalismus, Leipzig 1927)

Die AfD sucht die Eskalation. Sie ist eine populistische Partei. Provokationen an der Grenze zum Geschmacklosen sind ihr Geschäft. Sie nährt sich davon, dass jede ihrer Kackhaufen eingehenst und „differenziert“ begutachtet wird.

Einfach mal akzeptieren, dass es halt Menschen gibt mit denen man nicht diskutieren kann und die zum großen Teil halt einfach zurückgeblieben sind.

Im beruflichen Leben hat man doch auch mit Leuten zu tun, die nichts können und laut sind. Die hält man doch auch aus und sich bestenfalls fern.

Mit 20 % oder 30 % Schreihälsen muss halt eine Gesellschaft umgehen, ist wohl einfach so. Gefährlich ist es nur, weil sich die anderen eben anbiedern, politisch stillstehen und nicht in der Lage sind konstruktiv zusammenzuarbeiten.

Solange bereits der Geheimdienst/Verfassungsschutz mit Herrn Hans-Georg Maaßen als deren Chef die AfD berät, wie einer Überwachung seiner Behörde entkommen werden kann, gerät die „liberale Gesellschaft“ unter Zugzwang. Und die Verwicklungen des Verfassungsschutzes bei den NSU Morden sind bis heute ungeklärt. Wenn in diesen Behörden nicht endlich eine Entnazifizierung stattfindet, wird es ansonsten auf folgendes hinauslaufen: Heute Sachsen, morgen Deutschland und übermorgen steht Europa wieder in Flammen! Und der Verfassungsschutz rollt schon mal den roten Teppich aus!

Bei allem muss man aber bedenken, dass die AfD in den jüngsten Wahlprognosen bei ca. 16% liegt. Wenn man berücksichtigt, dass sich nicht alle AfD Wähler bei Befragungen als solche outen, dürften noch ein paar Prozentpunkte hinzukommen.



Abzusehen sind auch weitere Übergriffe von Migranten - die werden nicht plötzlich aufhören, weil von oben verordnet - , die weitere Prozentpunkte bringen dürften.



Ich kann nicht glauben, dass soviele Millionen Nazis in Deutschland herumlaufen. Der Zulauf zur AfD muss andere Gründe haben. Fragt die Menschen in den deutschen Hot-Spots wie Dortmund Nord. Journalisten traut euch, ihr werdet eine andere, sehr bunte Welt erleben !! !

Kurz gesagt: Wenn zu oft "Feuer" gerufen wird, glaubt es irgendwann keiner. Während die AFD unter Lücke angeblich schon rechts und europafeindlich war, war sie damals (noch) eher EURO-feindlich mit guten Argumenten. Damals hieß es schon, dass die Partei rechts sei. Vor allem vom politischen Gegner - neue Parteien will keine der etablierten Parteien. Das war bei den Grünen so und auch bei den Piraten (wenn die auch Geschichte sind).

Jetzt wo es wirklich brennt, da es (wie der Artikel auch differenziert darstellt), rechte/rechtsradikale Strömungen in der Partei gibt, hört keiner mehr den Ruf "Feuer".

Es wäre ja schon viel gewonnen, wenn wenigstens jetzt, nach diesem offenen Schulterschluss mit beinharten Nazis, jeder und jede sich von diesen Leuten deutlich distanziert. Das sind keine besorgten Bürger, höchstens besorgte Nazis.

Keine Interviews, keine Einladungen in Talk-Shows, nichts. Nichts außer sich ihnen wo immer es geht, entgegenzustellen. Auf der Straße, im Alltag, überall.

Und laut zu sagen, was die AfD ist,eine Nazipartei.

Es gibt kein Nazi-Problem in Ostdeutschland, nicht alle Chemnitzer/Sachsen sind Rechtsradikale, die Rechtsradikalen bestehen nur aus einem kleinen Haufen voller Spinner, solche und ähnliche Verharmlosungen und klein reden, hören wir seit Dezember 2015, mit den ersten fremdenfeindlichen PEGIDA – Demos in Dresden. Und die Wirklichkeit in Sachsen sieht ganz anders aus. Nämlich so, dass die größten und namhaftesten 42 zivilen Organisationen in Chemnitz, von Kirche bis Universitäten , Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände zur Gegendemo gegen Rechts „Herz statt Hetze“ aufgerufen habe, gekommen sind 2.500 Demonstranten und auf der braunen Seite 6.500 (lt. dem Stadtsprecher Chemnitz). Inzwischen ist die AfD, laut den Umfragen in Sachsen die stärkste Partei und hat die CDU überholt. Und immer noch, wird vom führenden Politiker der Versuch betrieben, „es sei alles nicht so schlimm in Sachsen“ .



Die Autorin hat vollkommen recht, es bringt nichts, das muss jedem inzwischen klar geworden sein. Diese Tour „Seit nicht mehr so böse und kommt zurück zu uns - Linken, -zu uns in die SPD oder zur UNION, lasst es bleiben mit der AfD“ Bringt nichts, diese Anbiederung bringt gar nichts und macht sie nur noch stärker.

Leider wird man feststellen, dass es kein wirkliches Mittel gegen die AFD gibt!



Schaut man sich die Parteien Landschaft einmal an, stellt mn unweigerlich fest, dass es keine echten Alternativen für unzufriedene Wähler gibt!

Aus all den vorhandene Parteien hat sich im Laufe der letzten Jahre ein Einheitsbrei entwickelt, in dem sich alle Themen der Parteien angeglichen haben!



Auch jetzt, wo es eigentlich genug wichtige Dinge zu regeln gibt, sind alle Parteien absolut auf die Migration fixiert, ohne die wichtige Themen überzeugend angehen zu wollen!



Bei jeder Diskussion unter den Politikern dauert es nur Minuten bis sie sich wieder auf das Thema Migration eingeschossen haben!



Dabei ist es völlig egal ob es um Renten, Rentenarmut, Armut Kinderarmut, prekäre Arbeitplätze, Zeitarbeit oder all die anderen wichitgen Themen geht, es wird immer wieder ein Migrationsthema daraus gemacht!

Wenn so viele Menschen in ein bestehendes System kommen, wird jedem klar sein, dass es große Anstrengungen bedarf diese Integration irgendwie Sinnvoll lösen zu müssen!



Allerdings wird das nicht funktionieren, wenn man wie Seehofer nichts anderes in seinem Amt als Innenminister tut, als über Abshiebungen einiger weniger zu debattieren, anstatt Lösungen zu suchen wie man mit der gesamten Migration umgehen soll!

Aber es sind ja nicht nur einige wenige Politiker, sondern zwischenzeitlich alle, da sie glauben, wenn die AFD mit der Migration Stimmen fangen kann, können sie das auch!

Wie sie aber inzwischen festgestellt haben müssten, an Beispielen wie Söder und seiner CSU, klappt das nun gar nicht, denn die Menschen haben oft sehr viel größere Sorgen, als sich darum zu kümmern, dass eventuell ein Muslim in der Nachbarschaft eingezogen ist, den niemand bemerkt, da er sich anständig verhält, wie jeder andere auch!

Es wird Zeit, dass die Regierung wieder beginnt die wichtigen Themen der Tagespolitik in Angriff zu nehmen, damit es weiter geht in unserem Deutschland der Nicht Nazis!!!

Ich finde es erschreckend, dass eine Partei, wie die AfD so viel Zuspruch bekommt.

Ich finde es erschreckend, was gerade in Chemnitz passiert ist.

Aber noch erschreckender finde ich, dass ich den Eindruck habe, dass sehr unsachlich über die AfD und die Demonstranten gesprochen wird und diese damit noch legitimiert werden.

So wird immer wieder behauptet, dass die Demonstranten gegen die Demokratie und den Rechtsstaat wären.

Auch in dem obigen Artikel klingt das an.

Aber ist das tatsächlich so?















Wenn die Demonstranten gegen die Demokratie sind, wollen sie die Errichtung einer Diktatur?

Wurde das von dem Demonstranten gefordert?

Oder ist es nicht vielleicht eher so, dass die Demonstranten eine andere Form der Demokratie wollen?

Ist die deutsche Demokratie, in der nicht ein einziger Mensch vom gesamten deutschen Volk gewählt wird, tatsächlich über jede Systemkritik erhaben?















Wenn die Demonstranten gegen den Rechtsstaat sind, wollen sie dann die Einführung eines Unrechtsstaats?

Wurde das von dem Demonstranten gefordert?

Oder ist es nicht vielleicht eher so, dass die Demonstranten eine andere Form des Rechtsstaats wollen?

Ist der deutsche Rechtsstaat, in dem Richter von Politikern bestimmt werden und die Staatsanwaltschaft weisungsabhängig ist, tatsächlich über jede Systemkritik erhaben?















Kann man sagen, dass, weil die Demonstranten demonstrieren, sie gegen die Demokratie sind, wo doch das Demonstrieren eine Ausdrucksform der Demokratie ist?















Ja - auf den Demonstrationen wurden Straftaten begangen.

Und die gehören auch bestraft.

Wenn das nicht geschieht, bestätigt dies vielleicht nur die Auffassung der Demonstranten vom sich nicht durchsetzenden Rechtsstaat.

Aber wegen dieser Straftaten kann man doch nicht gleich jedem, der an einer solchen Demonstration teilgenommen hat, unterstellen, gegen die Demokratie und den Rechtsstaat zu sein.

Damit entzieht man die Grundlage für eine friedliche Kommunikation.

Zu RAF Zeiten gab es an jeder Ecke Polizei-Kontrollen, Beamte waren mit Maschinenpistolen ausgerüstet.

Warum passiert bei der BRAUNEN ARMEE FRAKTION nichts?



Die AfD ist ihr politischer Arm - sonst NICHTS!

Wer die AfD wählt, wählt keine sozialistische Alternative.

Die AfD ist eine rechte bürgerliche Partei.

Auch die kapital-faschistische NSDAP war eine bürgerliche Partei. Die NSDAP kam in der Weimarer Republik legal in die Parlamente und an die Führung des Staates, um damit zugleich die Republik abzuschaffen. Dieser Vorgang entkleidete die NSDAP aber nicht ihrer Bürgerlichkeit. Die bürgerliche Gesellschaft ist die kapitalistische Gesellschaftsformation. Die antikapitalistische Rechte innerhalb der NSDAP wurde in Folge der staatlichen Machtübertragung aus den Weg geräumt. Antikapitalisten innerhalb der bürgerlichen NSDAP wurden aus ihren Ämtern entfernt, liquidiert und in Konzentrationslagern gesperrt.

Bestrebungen von Teilen der SA- Führung, eine rechte antikapitalistische Revolution auf das ganze deutsche Monopolkapital, auf die führenden Kapitalisten und Großbourgeoisie anzuwenden, wurden mit der Ausrottung der rechten Antikapitalisten innerhalb der SA- Führung und SA- Basis beantwortet.

Innerhalb der heutigen AfD gibt es auch Überlegungen sozialer Teilhabe der unteren sozialen Schichten der Bevölkerung an der materiellen Wertschöpfung in Deutschland. Diese Bestrebungen haben jedoch keine nennenswerte Basis in der parlamentarischen Vertretung auf Landesebene und auch nicht in der bundesdeutschen Führung der bürgerlichen AfD.

Die bürgerliche AfD bekennt sich zum Kapitalismus und damit auch zu den privaten Eigentumsverhältnissen an gesellschaftlichen Produktionsmittel. Auch die bürgerliche NSDAP bekannte sich abschließend, mit der vorausgegangenen Neutralisierung und Vernichtung der antikapitalistischen Rechten, zum Finanz- und Monopolkapitalismus und zu den monopolkapitalistischen Eigentumsverhältnissen im staatsmonopolistischen Kapitalismus des Dritten Reiches; unter Ausschluss, Enteignung und Vernichtung der Minderheit vormaliger jüdischer Eigentümer.

Die politisch rechte AfD ist ebenso wie die historische NSDAP eine bürgerliche Partei Deutschlands.

Das Problem ist leider, dass neben der AfD auch die restlichen Parteien (inklusive großer Teile der Linken) nicht die Lösung des Problems sind.



Und wenn dann auch Taz-Journalisten von einem „Boden der Demokratie“ reden – in dem die unteren 30% eben keinen Einfluss auf die Gesetzgebung haben, sondern vor allem die Lobbyisten der Superreichen – sind sie auch nicht der Teil der Lösung des Problems.