Mehr Flüchtlinge in Deutschland: Von wegen eine Million

BERLIN taz | Die Zahl der Flüchtlinge, die in Deutschland leben, ist 2015 weit weniger gestiegen als angenommen wird. Während Bundesinnenminister Thomas de Maizière immer wieder von gut einer Million neu angekommener Menschen spricht, sind aktuelle Zahlen der Bundesregierung nüchterner. Demnach lebten Ende 2015 insgesamt rund 1,25 Millionen Menschen als Flüchtlinge in Deutschland. Ende 2014 lebten bereits 627.000 Geflüchtete in Deutschland, so dass ihre Zahl im Jahr 2015 nur um knapp 600.000 gestiegen ist.

Die Zahlen basieren auf einer Kleinen Anfrage der Linkspartei (pdf) im Bundestag, die regelmäßig die Zahl der Geflüchteten mit unterschiedlichem Schutzstatus abfragt. Demnach lebten Ende 2015 rund 950.000 Menschen asylberechtigt, mit Flüchtlingsstatus, laufendem Asylverfahren oder Duldung in Deutschland.

Hinzu kommen noch rund 300.000 Menschen, die laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zwar an der Grenze als Flüchtlinge registriert wurden, aber noch keinen Asylantrag stellen konnten. Das liegt unter anderem daran, dass das BAMF nur einen Teil der gestellten Anträge bearbeitet: Während 2015 442.000 neue Anträge gestellt wurden, arbeitete das Amt nur 283.000 ab.

Grund für die große Differenz beim Anstieg der Flüchtlingszahl ist einerseits, dass die Zahl der an der Grenze registrierten Menschen nur schlecht belastbar ist. So meldete die Süddeutsche Zeitung Ende Februar, dass 130.000 Flüchtlinge nach der Registrierung „verschwunden“ seien. Laut BAMF sind viele in andere Länder weitergereist, in ihre Herkunftsländer zurückgekehrt oder wurden schlicht doppelt erfasst. Hinzu kommt, dass jährlich auch Flüchtlinge abgeschoben der eingebürgert werden.

Auffällig an den Flüchtlingszahlen für 2015 ist, dass vor allem die Zahl derer stieg, die nach der Genfer Konvention geschützt sind. Ihre Zahl verdoppelte sich fast von 109.000 Ende 2014 auf 211.000 ein Jahr später. Die meisten kommen aus Syrien, dem Irak, Iran, Afghanistan und Eritrea. Auch die Zahl der laufenden Asylverfahren ist stark gestiegen, von 178.000 Ende 2014 auf 350.000.

Dabei bekommen die Antragstellenden immer häufiger auch einen Schutzstatus. Laut BAMF erhielten 2014 nur 25 Prozent der Antragsteller Asyl oder Flüchtlingsstatus. Diese Quote stieg 2015 auf 48 Prozent und erreichte Anfang 2016 sogar 64 Prozent. Kurz: Zwei Drittel aller Asylantragssteller sind erfolgreich, weitere gut zehn Prozent werden aus anderen Gründen geschützt und nur 24 Prozent abgelehnt.

Die Linke-Abgeordnete Ulla Jelpke geht deshalb davon aus, dass ein Großteil der Flüchtlinge in Deutschland bleiben wird. „Die allermeisten Menschen, die zu uns kommen, haben ein Anspruch auf Schutz,“ sagte sie der taz. „Wir brauchen endlich tragfähige Integrationskonzepte statt einer Bundesregierung, die sich auf Abschottung und Abschiebung konzentriert.“

Doch die Abschottung Deutschlands sowie der anderen EU-Länder zeigt inzwischen Wirkung: Nach der Sperrung der Balkanroute kamen am Mittwoch dieser Woche nur noch 89 Menschen in Deutschland an. Vor zwei Wochen waren es noch 500 am Tag. Glaubt man den Zahlen des BAMF, so hätte ein Großteil der so ausgesperrten Menschen ein Recht auf Schutz.

(Hinweis zu fehlenden Jahren der Statistik: Die Zahlen werden von Die Linke seit 2006 abgefragt. Laut Linke wurden bei der ersten Anfrage auch die Zahlen der vorherigen Jahre erfragt, waren aber nicht verfügbar oder nur aufwändig zu rekonstruieren. Die Zahlen für 1997 gab es trotzdem.)