Protest gegen Afghanistan-Abschiebungen: Demonstration am Flughafen
Mehrere Flüchtlingsorganisationen wollen gegen eine Sammelabschiebung protestieren. Sie solle nicht „still und heimlich“ passieren.
Pro Asyl forderte, Abschiebungen nach Afghanistan sofort zu beenden. Geschäftsführer Günter Burkhardt sagte, es sei inakzeptabel, dass das Auswärtige Amt einen „seit Monaten überfälligen Bericht“ zur Sicherheitslage in dem Land noch nicht vorgelegt habe.
Pro Asyl verwies auf Berichte internationaler Organisationen, wonach 2017 in 30 von 34 afghanischen Provinzen insgesamt mindestens 360.000 Menschen vertrieben worden seien. „Es ist skandalös, dass unter der Fiktion, es gebe sichere Gebiete, Menschen abgeschoben und zuvor im Bundesamt auf Basis einer veralteten Lageeinschätzung abgelehnt werden“, kritisierte Burkhardt auch die Arbeit des für Asylentscheidungen zuständigen Bundesamts für Migration und Flüchtlinge.
Abschiebungen nach Afghanistan sind nach einem vorübergehenden Stopp seit Ende 2016 wieder möglich, aber politisch hoch umstritten. Abgeschoben werden derzeit nur bestimmte Personengruppen, darunter verurteilte Straftäter und sogenannte terroristische Gefährder. Die Flüchtlingsräte Sachsens und Sachsen-Anhalts betonten, dies sei schon häufig widerlegt worden.
Das Bündnis „Protest LEJ“ rief für Montagnachmittag zu einer Demonstration am Flughafen Halle/Leipzig auf. „Wir wollen dort präsent sein, die Abschiebung beobachten und verhindern, dass sie still und heimlich stattfinden kann“, hieß es in dem Aufruf vom Wochenende.
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