wasg-mitgliederversammlung: Keine Wahlalternative

Sollte die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) versuchen, ein breites linkes Bündnis zu initiieren und mit diesem zur Landtagswahl antreten? Oder soll sie sich, aus Kostengründen, als Anhängsel der Linkspartei definieren?

Kommentar vonBenno Schirrmeister

Unleugbar steht die Bremer WASG vor einer wichtigen Entscheidung. Nur entscheiden kann sie sich nicht. Und das liegt nicht nur an der formalen Beschlussunfähigkeit. Dass nicht genügend Angehörige zum WASG-Landesparteitag zu mobilisieren sind, ist ein Symptom.

Zugegeben: Man hat die Latte einst sehr hoch gelegt – zu hoch fürs Alltagsgeschäft. Aber es geht nicht um Alltägliches, sondern um die erste Bürgerschaftswahl – und darum, ob die Partei eine Zukunft hat. Da wären 30 Prozent der Mitglieder nicht zu viel verlangt. Nur müsste dafür im Gebahren der heutigen WASG ein Rest ihrer Gründungs-Dynamik erkennbar sein. In Bremen erkennbar ist aber nur ein Partei-Flügel, dem die Linkspartei zu weit rechts steht, ein um Moderation bemühter Landesvorstand und, als warnendes Beispiel, Axel Troost. Der gefällt sich in der Rolle des staatstragend angeschwollenen Bundestagsabgeordneten und denkt vor allem über solide Wahlkampf-Finanzierungen nach. Anliegen? Ziele? Leider schon vergessen.