wahlniederlage der linksabgeordneten: Berechtigte Zweifel

Die Wahlergebnisse der Linksparlamentarier auf der jüngsten Mitgliederversammlung der Partei waren durchwegs schlecht: Fraktionschefin Monique Troedel, ohne Gegenkandidatin angetreten, erhielt nur 25, ihr Vize Klaus-Rainer Rupp gerade mal 20 und Jost Beilken gar nur neun von 46 Stimmen.

Kommentar von JAN ZIER

Das ist eine peinliche Schlappe für die Fraktion, auch wenn es nur um das Stimmrecht auf dem Landesparteitag der Linken geht. Und es ist bezeichnend für das nach wie vor schlechte Verhältnis der Linksfraktion zu ihrer eigenen Parteibasis. Zugleich stärkte Partei an diesem Wochenende vor allem ihren Ruf, ein Haufen Zerstrittener zu sein, in dem die jeweiligen Ursprungsparteien und Flügel noch immer eher gegen- als solidarisch miteinander arbeiten.

Das Debakel des Bildungspolitikers Beilken – er verfehlte das nötige Quorum deutlich – mag man dabei auch als Bewertung seiner politischen Arbeit werten. Insofern wäre die Niederlage wenig verwunderlich, zumal er ein für das Bundesland wie für die Linke zentrales Politikfeld vertritt. Nicht zuletzt Beilkens Unfähigkeit, mit dem Wahlergebnis überhaupt umzugehen, bestätigt die Zweifel, die nicht nur in Hessen gegen eine direkte oder indirekte Beteiligung der Linken an Regierungen bestehen.