unterm strich

Über welche Brücke werden sie gehen? Die Stadtverwaltung Dresden hat gegen den vom Stadtrat beschlossenen Aufschub des Baus der umstrittenen Waldschlösschenbrücke im Unesco-Welterbegebiet Widerspruch eingelegt. Der Ratsbeschluss stehe der Umsetzung des Bürgerentscheids vom Februar 2005 für die Brücke entgegen, teilte die Stadt am Mittwoch in Dresden mit.

Gleichzeitig wurde zu einer weiteren Sondersitzung des Stadtrats am 10. August eingeladen. Die Unesco hatte das Welterbegebiet „Dresdner Elbtal“ auf die Rote Liste für bedrohte Welterbestätten gesetzt und für den Fall, dass mit dem Bau der Brücke begonnen werde, mit dem Verlust des Welterbetitels gedroht. Die UN-Organisation fürchtet schwere Schäden für die Region.

Nach der sächsischen Gemeindeordnung könne ein Bürgerentscheid innerhalb von drei Jahren nicht geändert werden, auch wenn sich die Verhältnisse seitdem maßgeblich geändert haben, hieß es. In dieser Zeit müsse die Verwaltung alles tun, um den Bürgerwillen in die Tat umzusetzen, erklärte Rathaussprecher Kai Schulz.

Änderungen seien nur mit einem neuen Bürgerentscheid möglich. Auf einer Sondersitzung hatte der Stadtrat in der vergangenen Woche den Baubeginn der Brücke aufgeschoben und die Verwaltung mit Verhandlungen bei der Unesco beauftragt. Außerdem soll die Verwaltung einen neuen Bürgerentscheid vorbereiten.

Die Entscheidung sei kein Affront gegen die Unesco, erklärte Schulz. „Vielmehr ist der Widerspruch Ausdruck einer rechtlich äußerst schwierigen Situation für die Landeshauptstadt.“ Schließlich gibt es keinen Präzedenzfall in Deutschland, bei dem Bürgerwillen und Unesco-Entscheidung gegeneinander stehen.