strieder-rücktritt: Die letzte Rettung für Rot-Rot

Den Anfang vom Ende des rot-roten Senats sehen die Grünen in Strieders Rücktritt. Der Baumeister der Koalition sei weg, damit gehe auch das Bündnis selbst den Bach runter. Ein nahe liegender Schluss, aber ein falscher.

KOMMENTAR VON STEFAN ALBERTI

Sicher, Strieder war es, der eine mögliche Ampelkoalition verhinderte und für Rot-Rot sorgte, die Koalition „zimmerte“, wie oft geschrieben wurde. Er galt als ihre Klammer. Doch das ist Vergangenheit. Zuletzt aber ist Strieder die größte Belastung für das rot-rote Bündnis gewesen. Die PDS sah die Koalition für den Fall, dass eine Verbindung zwischen SPD-Sponsoring und Tempodrom belegt würde, in Gefahr. SPD und Tempodrom, für beides steht und stand Strieder. Mit seinem Rücktritt ist der Druck zumindest kleiner geworden.

Die PDS wird sich davor hüten, die Koalition aus einem anderen Anlass zu beenden. Ihre Umfragewerte sind derart im Keller, dass es für sie nur noch besser werden kann. Das heißt für sie: Je später die nächste Wahl, desto besser, und deshalb bloß nicht vom geplanten Termin 2006 abrücken.

Ähnliches gilt für die SPD. Mit den jetzigen Umfragewerten könnte sie nur in einer schwieriger zu führenden Koalition mit PDS und Grünen im Senat bleiben oder als Juniorpartnerin der CDU. Beides ist wenig verlockend. Zumal SPD und PDS gebetsmühlenartig wiederholen, dass jetzt die Zeit der schmerzhaften – und Prozente kostenden – Einschnitte vorbei und die Zeit der Perspektiven gekommen sei.

Vor diesem Hintergrund ist Strieders Rücktritt die einzig richtige Entscheidung. Dass er die Lafontaine-Lösung wählt und alle Ämter niederlegt, vom Kabinettsjob bis zum Abgeordnetenmandat, ist nur konsequent. Nichts ist störender für eine Partei bei einem Neuanfang als eine Altlast auf den Hinterbänken des Parlaments. Bestes Beispiel ist die CDU mit Kohl nach seiner Wahlniederlage 1998 und Exfraktionschef Steffel.

So kann man an Strieder vieles kritisieren. Doch freiwillig zu gehen und von der Macht zu lassen, die er sichtlich genoss, seiner Partei eine langwierige Personaldebatte zu ersparen, das verdient Respekt.