stammzellen: Der Streit um den Stichtag

Mehrere Gruppen von Bundestagsabgeordneten suchen derzeit nach Unterstützung für ihren Vorschlag zur Änderung des Stammzellgesetzes. Diese Regelung sieht vor, dass deutsche Forscher nur embryonale Stammzelllinien einführen dürfen, die vor dem Stichtag 1. Januar 2002 hergestellt wurden. Damit sollte sichergestellt werden, dass von deutschen Forschern kein Anreiz ausgeht, Embryonen zur Herstellung von Stammzellen zu vernichten.

Vor wenigen Tagen legte die FDP-Politikerin Ulrike Flach ihre Änderungswünsche für das Stammzellgesetz vor. Das Papier enthält keine Überraschungen, denn sie sprach sich schon bei der Verabschiedung des Stammzellgesetzes gegen die Stichtagsregelung aus. Auch jetzt möchte sie, dass der Stichtag komplett gestrichen wird. Zudem soll das Gesetz künftig nicht für im Ausland durchgeführte Forschungsarbeiten gelten. Zuvor schon hatte der SPD-Abgeordnete René Röspel einen Gesetzentwurf an Parteikollegen verschickt. Er will den Stichtag einmalig auf den 1. Mai 2007 verschieben. Röspels Vorschlag wird auch von einigen Abgeordneten aus den Reihen der CDU, der Grünen und der Linkspartei unterstützt. Der Dissens geht jedoch quer durch die Fraktionen – einzige Ausnahme ist die FDP. Bei den Grünen spricht sich zum Beispiel die forschungspolitische Sprecherin Priska Hinz gegen eine Stichtagsverschiebung aus. Und bei der Linken unterstützt die forschungspolitische Sprechern Petra Sitte den FDP-Vorschlag: „Der Stichtag gehört abgeschafft“, heißt es bei ihr. WOLFGANG LÖHR