sonntag in bremen: Besser mit Böhrnsen. Und Glück

Am Sonntag treffen sich die PräsidentInnen der deutschen Parlamente in Bremen

taz: Kommen auch Frauen?

Christian Weber (SPD), Bürgerschaftspräsident: Drei – aus Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern.

Und was passiert auf dieser Konferenz – außer, dass man essen geht?

Ein Thema, was uns sehr unter den Nägeln brennt, ist der Föderalismus. Das darf nicht nur eine Sache der Exekutive sein. Wir wollen deutlich machen, dass doch die Parlamente die zentralen Organe sind. Derjenige, der das am weitesten vorangebracht hat, war Alois Glück aus Bayern.

Auf Ihrer Tagesordnung stehen viele große Themen, die Zukunft Bremens, die Diäten, die Nebentätigkeiten der Abgeordneten. Was kann ein so auf Konsens gepoltes Gremium da ausrichten?

Gerade bei den Nebentätigkeiten haben wir ja klar Position bezogen – anders als der Bundestag. Wir sind der Auffassung, dass die Nebentätigkeiten hinter dem Mandat zurück zu stehen haben, etwa bei Hauptgeschäftsführern.

Streiten Sie sich auch?

Es gibt schon Konflikte, die nicht zu verhehlen sind. Aber auf der Sachebene läuft das weniger mit Klamauk.

Ihnen wird gelegentlich vorgeworfen, Sie seien etwas unpolitisch.

Wir sind ja alle keine unpolitischen Menschen, wenn wir Parlamentspräsidenten sind. Aber wir haben ein Mandat des gesamten Parlamentes und sind zur Vorsichtigkeit der Amtsführung verpflichtet. Ich kann nicht meine SPD-Fahne heraushalten.

Wie wichtig ist das Verhältnis zum Regierungschef? Mit Henning Scherf hat es ja geknirscht.

Jens Böhrnsen ist da offener. Er macht das sehr transparent.

Fragen: Jan Zier