sichere kompetenz : Mirow komplett
Mit Constanze Görres-Ohde und erwartungsgemäß Michael Neumann stellte SPD-Spitzenkandidat Thomas Mirow gestern die beiden letzten Mitglieder seines Schattenkabinetts für die Bürgerschaftswahl vor. Mit diesen beiden könnten, behauptete Mirow, „wieder Kompetenz und Ernsthaftigkeit in die Hamburger Innen- und Justizpolitik einziehen“. Die 61-jährige Richterin Görres-Ohde ist zurzeit Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts, der 33-jährige Offizier Neumann ist innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Bürgerschaft.
Die Grundsätze der Innenpolitik eines künftigen SPD-geführten Senats umriss Mirow mit den Worten: „Härte gegen Kriminelle, Konsequenz gegen Kriminalität und gegen deren Ursachen.“ Dazu gehöre Prävention ebenso wie Repression, erläuterte Neumann. Wer kriminelle Karrieren verhindern wolle, müsse für „bessere Angebote in Kitas, Schule, Ausbildung und Freizeit“ sorgen. Drogenkranken sollten wieder „ausstiegsorientierte“ Angebote gemacht werden, so Mirow, an Brechmitteln gegen mutmaßliche Dealer solle festgehalten werden. Demgegenüber hat sich die GAL, potenzieller Regierungspartner der SPD, auf die Ablehnung von Brechmitteleinsätzen festgelegt.
Mirows Kompetenzteam besteht nun aus je vier Frauen und Männern, die seit Montag voriger Woche jeweils paarweise vorgestellt wurden. Neben Görres-Ohde und Neumann sind dies Theaterintendantin Isabella Vértes-Schütter (Kultur), Rechtsanwalt Christian Bernzen (Soziales), Ex-Hafenchef Peter Dietrich (Wirtschaft, Finanzen) sowie die Abgeordneten Britta Ernst (Kinder, Bildung), Dorothee Stapelfeldt (Bau, Verkehr) und Mathias Petersen (Umwelt, Gesundheit). smv