schills spione: Würdelos schützen

Bei nüchterner Betrachtung war der Anlass eine Posse und nie ein handfester politischer Skandal. Der wurde erst daraus gemacht von denen, die mit vollmundigen Verdächtigungen hausieren gingen. Und die ihre Ämter dazu benutzten, politische Gegner in Misskredit zu bringen.

Kommentarvon SVEN-MICHAEL VEIT

Von einer Spionageaffäre der Hamburger SPD konnte wahrlich nie die Rede sein. Es war eine gezielte Kampagne gegen die politische Glaubwürdigkeit des Parteichefs Olaf Scholz. Geprügelt wurde zwar sein Sprecher, getroffen werden aber sollte der Mann an der Spitze.

Das Ausplaudern von Dienstgeheimnissen wäre zwar strafbar, die Anstiftung dazu für Politiker zumindest ehrenrührig. Im vorliegenden Fall jedoch handelte es sich um ein – wie auch immer öffentlich gewordenes – Papier, dessen Inhalt selbst mit guten Gründen als rechtswidrig betrachtet werden konnte. Denn es skizzierte eine Schein-Ausschreibung und somit einen Verstoß gegen Gesetz und gute Sitten.

Ob aber für ein nicht schutzwürdiges Interesse Vertrauensschutz reklamiert werden kann, war und ist juristisch hoch strittig. Der Prozess, den Staatsanwaltschaft und Innenbehörde jetzt lieber nicht führen, wäre delikat geworden und für manche arg peinlich. Für Dirk Nockemann wurde es das auch so.

Das Konstrukt vermeintlich staatsfeindlicher Umtriebe ist in sich zusammengefallen. Und verschüttet den letzten Rest an Seriosität eines Ex-Innensenators und seines Staatsrates.

Sofern jemand diesen noch vermutet habe sollte.