rekordgewinne: Profite retten keine Stelle

Die Gewinne der großen Firmen in den USA, aber auch in Deutschland, steigen rasant. Plus 25 Prozent pro Jahr, plus 30 Prozent, 4 Milliarden Euro, 15 Milliarden Dollar nach Steuern – „Wer bietet mehr?“ heißt das Spiel. Es erstaunt selbst erfahrene Beobachter, wie schnell die großen Konzerne die Krise überwunden haben. Manche meinen sogar, sie haben die Krise benutzt, um noch mehr aus ihren Beschäftigten herauszuholen.

KOMMENTAR VON REINER METZGER

Die hohen Gewinne passen auf den ersten Blick in die deutsche Debatte um mehr Reformen: Unternehmen, die so hohe Gewinne einfahren, haben doch nun weiß Gott kein Recht, auch noch mit Standortverlagerungen, Arbeitszeitverlängerung oder Lohnkürzungen zu drohen, so die gängige Meinung.

Dies ist ein Trugschluss, und zwar ein kompletter. Denn das Selbstverständnis der Manager ist nicht, einfach Gewinn zu machen, sondern möglichst viel Gewinn. Und es ist unerheblich, ob Siemens Verlust macht oder wie im vergangenen Jahr 2,5 Milliarden Gewinn nach Steuern: Sie werden die Fertigung mancher Elektrogeräte ins Ausland verlegen, wenn es sich rechnet, weil es den Gewinn weiter maximiert. Für die Reformdebatte bringen die Rekordgewinne der Großen also keine Entlastung. Für die Logik des Ausgleichs oder gar der Bescheidenheit sind die Unternehmensführer heute taub.

Etwas ganz anders ist der Effekt, dass die Firmen immer weniger ihrer Mammutgewinne an den Staat als Steuern abgeben. Je größer ein Konzern, desto mehr jongliert er zwischen den einzelnen Staaten hin und her, bis die Steuerlast in die entgegengesetzte Richtung optimiert ist wie der Gewinn. Hier könnte die Politik allerdings eingreifen: Wenn sich die großen Industriestaaten einig wären, könnten sie noch die letzte karibische Steueroase zwingen, zumindest die krassesten Schlupflöcher zu stopfen – ganz zu schweigen von den Schwarzgeldströmen, die ebenfalls durch die Untätigkeit der Politik um den Globus wandern.

Doch die Industriestaaten sind weit von irgendeinem Handeln entfernt. Denn die Führungsmacht USA will nicht besteuern, die Europäer sind gespalten, und die deutsche Regierung flüchtet in Lippenbekenntnisse. So wird also hierzulande weiter gespart bei den staatlichen Investitionen. Und trotzdem bleiben keine Steuern übrig, um die Lohnnebenkosten zu senken und so das Abwandern ganzer Industriezweige zu bremsen. Wer von den Gewinnen nichts abschöpft, verliert weiter.