rechte unordnung: Es bröckelt im schwarzen Gebälk

Jämmerlich war der Zustand der Rechts-Koalition in Hamburg seit Anbeginn. Jetzt aber ist das Bröckeln im schwarzen Gebälk unübersehbar geworden. Schuld an der Erosion sind jene, vor denen die CDU gewarnt wurde. Sie wollte nicht hören – und hat ihren Gestaltungsspielraum gegen eine Zwangsjacke getauscht.

Kommentarvon SVEN-MICHAEL VEIT

Schul- und Kita-Senator Lange reißt nicht nur immer neue Löcher in den Haushalt. Er bringt zugleich seine Partei und damit die Koalition in die Existenzkrise. Fünf Prozent bei der nächsten Wahl sind für eine FDP mit Lange unerreichbar. Egal, wie viele immer neue Euro-Millionen noch im Kita-Loch versenkt werden.

Das Erfolg versprechende Szenario könnte so aussehen: Lange wird zum Rücktritt gezwungen und eine durchsetzungsfähige Liberale von außerhalb bringt eine auf Schule reduzierte Behörde wieder auf Kurs – zum Beispiel die Maggie Thatcher der FDP, Hessens Ex-Kultusministerin Ruth Wagner. CDU-Sozialsenatorin Schnieber-Jastram übernimmt stattdessen die Kitas, bekommt dafür weniger zusätzliches Geld, als Lange eh verprassen würde, schichtet den Rest aus ihrem Haushalt zu Lasten der Sozialhilfe um und poliert den Ruf der Union als Familien-Partei.

Das könnte dem Rechts-Bündnis die Macht erhalten. Würde nicht Schill, diese Unperson, sich gerade wieder zur Leitfigur seiner Partei aufschwingen. Und somit aus der Position neuer Stärke der gesamten Koalition die Bedingungen diktieren. Handlungsspielraum bleibt dem Bürgermeister da kaum.

Mit Lange untergehen, mit Schill auch, mit beiden sowieso: Mitgegangen, mitgehangen.