: "Liebe taz..." Senat rückt nicht ab von Wachstumszielen - betr.: "Senat rückt von Wachstumszielen ab", taz vom 27.3.1997
Betr.: „Senat rückt von Wachstumszielen ab“,
taz vom 27.3.
Mit Verwunderung habe ich Ihren Artikel „Senat rückt von Wachstumszielen ab“gelesen. Der FinanzBericht 1/97 beschreibt die steuerlichen Effekte von Einwohnern und Arbeitsplätzen auf einer neuen Datenbasis.
Der FinanzBericht zieht in keiner Weise die von Ihnen behauptete Schlußfolgerung, daß sich das Finanzressort von den im FinanzBericht 5/95 dargestellten Wachstumsnotwendigkeiten verabschiedet. Eine solche Schlußfolgerung entbehrt jeder Grundlage.
Im Gegenteil: In dem FinanzBericht wird klar herausgestellt, daß Bremen und Niedersachsen zusammen bei einer Einwohnerverlagerung verlieren. Bei einer Arbeitsplatzverlagerung wird deutlich herausgestellt, daß der positive Saldo von 65 DM für beide Länder zusammen eben nicht bedeutet, daß Arbeitsplatzverlagerungen in das Umland anzustreben seien.
Erstens wird auf die Möglichkeit von durch die Arbeitsplatzverlagerung induzierten Einwohnerverlagerungen hingewiesen. Dadurch verstärken sich die Verluste für die Freie Hansestadt Bremen. Auch wird der Gesamtsaldo für Bremen und Niedersachsen schon dann negativ, wenn nur bei jedem 18. Arbeitsplatz, der in das Umland verlagert wird, ein Einwohner dem Arbeitsplatz folgt.
Zweitens wird deutlich gemacht, daß die Stärkung der Wirtschaftskraft der Freien Hansestadt Bremen ein Stützpfeiler des Sanierungsprogramms darstellt.
Übrigens: Ihre eigene Berechnung der steuerlichen Effekte eines Einwohnerverlustes ist leider mißlungen. Der steuerliche Effekt eines Einwohnerverlustes beträgt nicht 7.000 DM, sondern 5.571 DM (vgl. FinanzBericht 1/97, Seite 3).
Mag man die Ausführungen in Ihrem Artikel noch als Mißverständnis Ihrerseits interpretieren, ist es jedoch nicht zu akzeptieren, wenn Sie als Zitate gekennzeichnete Passagen nicht korrekt aus dem FinanzBericht entnehmen. Ihr Schlußsatz lautet: „Die theoretische Schlußfolgerung wäre eine verstärkte Kooperation“Bremens mit Niedersachsen. Die Textpassage im FinanzBericht lautet dagegen: „Die theoretische Schlußfolgerung aus einem solchen Interessenkonflikt wäre eine verstärkte Kooperation der Freien Hansestadt Bremen und Niedersachsen auf Landesebene, um die Suburbanisierung zu stoppen.“Es dürfte einleuchten, daß der vollständige Satz eine Bestätigung der Wachstumorientierungswerte – wie im FinanzBericht 5/96 beschrieben – darstellt.
Stefan Klusewitz, Autor
des FinanzBerichts 1/97
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