projekt linkspartei: Einigkeit erklärt

Ein Scheitern hatten beide Seiten ausgeschlossen. Im Vorfeld des für gestern Abend geplanten Treffens zwischen ihren örtlichen Führungsgremien haben Linkspartei.PDS und WASG in einer „Hamburger Erklärung“ noch mal das Einende über das Trennende gestellt. „Jenseits der schwierigen konkreten Ausgestaltung des Linksbündnisses“, so WASG-Geschäftsführer Bernhard Müller, gehe es um „politisch-programmatische Inhalte und die weitergehenden Perspektiven des Projekts Linkspartei“ in der Hansestadt.

In dem Papier, verfasst von Linkspartei.PDS-Landessprecherin Christiane Schneider und dem Hamburger WASG-Bundesvorstandsmitglied Joachim Bischoff, ist von einer „neuen politischen Formation“ die Rede, einem „starken, pluralen Linksbündnis“ mit „breitem politischen Fundament und gemeinsamen Zielvorstellungen für eine emanzipatorische, demokratische Gesellschaftsordnung“. Diese Vorstellungen indes definieren sich vor allem über einhellig Abgelehntes: die unsoziale, neoliberale Politik aller anderen Parteien und die „soziale Polarisierung“, die sie vorantreibe. Als Stütze der „Oppositionsbewegungen wolle das Linksbündnis „Kritik und alternative Politik“ auch in die Parlamente trage.

Anfang Oktober, so schließt die Erklärung, sollen die beiden Bündnispartner zu einem Forum laden: „Linke Alternativen zur Konzeption der wachsenden Stadt.“ aldi