pds-chef bei hartz-demo: Liebich musste dabei sein

Stefan Liebich hat es schon raus, sich und seine Partei im Gespräch zu halten. Mit Sicherheit wusste der PDS-Chef schon vergangene Woche, dass er gestern gegen Hartz IV mitdemonstrieren würde. Aber das sofort zu sagen? Man ist doch nicht blöd! Dann wäre es ja nicht zu den vielen Nachfragen gekommen. Dabei war klar: Liebich musste mitgehen. Alles andere hätte bedeutet, einen Rückzieher zu machen.

Kommentar von STEFAN ALBERTI

Natürlich gibt es keine generelle Demonstrationspflicht gegen Hartz IV. Aber wer das Gesetz derart ablehnt und mit Armut gleichsetzt wie die PDS, der muss sich schon auf der Straße die Sohlen ablaufen. Dass der PDS-Bundeschef Bisky das nicht tun wollte – angeblich, um die Demonstrationen nicht zu instrumentaliseren – ist scheinheilig. Die PDS ist die treibende Kraft des Hartz-Protests und profitiert immens von der Angst vor den Einschnitten durch das Gesetz.

Was bislang nur die Grünen erlebten, die Hartz in der Bundesregierung mitverantworten und doch boomen, erfährt jetzt auch die PDS. Ihre Senatoren sind es, die Hartz umzusetzen haben, die dem gern zitierten kleinen Mann in die Tasche greifen müssen. Und doch verliert in Berlin genau wie im Bund in der jüngsten Umfrage allein die SPD.

Die Frage drängt sich daher auf, ob die PDS nicht bald den Absprung erwägt und die Koalition beendet. Der rot-rote Sparkurs drückte sie zwischenzeitlich auf fast zehn Prozent. Hartz könnte für die PDS bei vorgezogenen Neuwahlen sein, was für Kanzler Schröder Irakkrieg und Flut waren: die Chance, Vergangenes zu übertünchen und doch noch erfolgreich zu sein. Beim regulären Wahltermin 2006 hingegen könnte Hartz vergessen, das Umfragehoch von derzeit 17 Prozent dahin sein.

Bundeschef Bisky sah gestern zwar Chancen für die Koalition. Dass im gleichen Satz aber auch ein „im Moment noch“ auftauchte, sagt einiges über den Wert dieser Aussage.