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Archiv-Artikel

nicht vergessen…

…sich zum Scheitern der Föderalismuskommission zu Wort zu melden, haben die SPD-Fraktionen der Stadtstaaten: Ein Erfolge wäre „von entscheidender Bedeutung“ gewesen, sagten sie gesternin Hamburg. „Ein bildungspolitischer Flickenteppich“ liege „nicht im Interesse der Länder“. Wie Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) machten sie die unionsregierten Länder für das Debakel verantwortlich.

Weiter Missstimmung in Rostock: Nachdem am Mittwoch Oberbürgermeisterin Ida Schillen (parteilos, mit PDS-Mandat) nach nur sechswöchiger Amtszeit abgewählt wurde, will nun die PDS-Fraktion gegen die von der Bürgerschaft beschlossene Übertragung der Funktion auf Bausenator Peter Grüttner (SPD) klagen. Der soll bis zur Neuwahl am 27. Februar die Amtsgeschäfte führen. Spitzenkandidatin der PDS ist: Ida Schillen.

Schönste Eintracht dagegen in Kiel: Dort hat sich der schleswig-holsteinische Landtag gestern einhellig für eine direkte Bahnverbindung Kiel-Hamburg über Norderstedt und Hamburg-Fuhlsbüttel ausgesprochen. Die Anbindung an den dortigen Flughafen sei sinnvoll, hieß es unisono. Worüber sich die Antragssteller von der FDP geärgert haben dürften: Sie hatten in der Sache Zwistigkeiten bei der Regierungskoalition ausgemacht und auf deren lauthalse Artikulierung gehofft.

Für seine „Ausnahmestellung in der Humorkultur“ erhält der hauptberufliche Ostfriese Otto Waalkes den Göttinger Elch 2005. Verleihung ist am 5. März.