nicht vergessen...

... hat die WASG in Schleswig-Holstein das scheinbar unrealisierbare Projekt, mit der Linkspartei im Land zu fusionieren. Nun also werden die seit Monaten auf Eis gelegten Fusionsgespräche wieder aufgenommen. Die Linkspartei habe ihre Führungskrise mit der Wahl eines neuen Landesvorstandes am 5. Februar beigelegt, hieß es zur Begründung.

Das Bruttoinlandsprodukt in Schleswig-Holstein hat im vergangenen Jahr um 1,5 Prozent zugenommen, während der Wert bundesweit bei 0,9 Prozent lag. Schleswig-Holstein steht damit im bundesweiten Ländervergleich zusammen mit Baden-Württemberg auf Platz zwei.

Diesmal nicht wegen Streik, aber trotzdem: Wohin mit dem Müll? Das fragt man sich in Niedersachsen: Eine bundesgesetzliche Regelung aus dem Jahr 2000 besagt, dass seit Juni 2005 unvorbehandelter Abfall nicht mehr auf Deponien lagern darf. Niedersachsen müsse daher derzeit 170.000 Tonnen Abfall zwischen lagern, so Niedersachsens Umweltminister Sander. Der Grund: Andere Möglichkeiten zur Entsorgung werden nicht vor 2008 fertig gestellt sein. Nach derzeitiger Rechtslage müssen die Abfälle jedoch nach einem Jahr wieder aus den Zwischenlagern herausgeholt werden. Eine Bundesratsinitiative soll nun dafür sorgen, dass bestehende Deponien im Notfall weiter genutzt werden können. Die SPD warf Sander vor, er habe Städte und Gemeinden falsch beraten und versuche, durch die Bundesratsinitiative davon abzulenken.