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Niedersachsen und Umwelthilfe einigen sich auf Vergleich
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und das Land Niedersachsen haben sich mit Blick auf die von der DUH erhobene Klage gegen die niedersächsische Klimaschutz-Strategie auf einen außergerichtlichen Vergleich geeinigt. Das teilten beide Seiten am Montag in einer gemeinsamen Erklärung mit. Die Umwelthilfe hatte im April 2022 vor dem Oberverwaltungsgericht in Lüneburg eine sogenannte Leistungsklage gegen das Land erhoben. Sie bemängelte, dass die Klimaschutz-Strategie keine Prognosen enthalte, ob die Ziele des niedersächsischen Klimagesetzes zu erreichen seien. Nachdem die Klage eingegangen war, hatte die Landesregierung eine im rot-grünen Koalitionsvertrag vorgesehene Novelle des Klimagesetzes auf den Weg gebracht und soll voraussichtlich Ende 2023 oder Anfang 2024 verabschiedet werden. Die Novelle geht auf die Kernforderungen der DUH ein, sodass die Umwelthilfe es nicht mehr für erforderlich hält, die Klage weiterzuführen. (epd)
Ex-Torwart Wiese bestreitet vor Gericht rassistische Äußerungen
Der frühere Fußball-Nationaltorhüter Tim Wiese hat vor Gericht bestritten, eine Servicekraft rassistisch beleidigt zu haben. „Diese Vorwürfe sind ungeheuerlich“, sagte sein Verteidiger am Montag vor dem Landgericht Bremen. Wiese will vor Gericht ein Stadionverbot gegen ihn abwenden. Am ersten Verhandlungstag kam es zu keiner Einigung. Werder Bremen hatte gegen seinen ehemaligen Torwart, der für den Verein zwischen 2005 und 2012 insgesamt 266 Pflichtspiele absolvierte, ein Stadionverbot bis zum Ende des Jahres verhängt. Hintergrund sollen zwei Vorfälle beim Heimspiel gegen Bayer Leverkusen im März gewesen sein. Das Stadionverbot basiere auf Willkür, bekräftigte Rechtsanwalt Heiko Klatt bei der Verhandlung erneut. Am 13. Dezember will das Gericht mitteilen, wie es in dem Verfahren weitergehen soll. (dpa)
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