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Baden wird für die einen billiger, für die andren teurer

Die Sportdeputation hat neue Preise für die Bremer Schwimmbäder beschlossen. Wie bereits zuvor angekündigt, sollen Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre ab Sommer 2020 nur noch einen Euro für den Freibadbesuch in Bremen zahlen; Menschen mit ermäßigtem Eintritt kommen künftig für drei statt vier Euro ins Freibad. Die meisten erwachsenen Besucher*innen zahlen allerdings künftig zehn Cent mehr auf jede Eintrittskarte. (taz)

Bremen muss Polizeigehälter nachzahlen

Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes muss Bremen womöglich bis zu 700 Polizist*innen nachträgliche Gehaltszulagen bezahlen. Das vermutet Heinfried Keithahn, Besoldungs- und Beamtenrechtsexperte der Bremer Gewerkschaft der Polizei (GdP). Laut GdP-Mitteilung ist eine Gehaltszulage vorgeschrieben, wenn Polizist*innen kurzfristig einen höherwertigen Dienst leisten. In einem Musterklageverfahren hat das Oberverwaltungsgericht Bremen nun einem Hauptkommissar einen mittleren fünfstelligen Betrag zugesprochen. Die Beweislast über den exakten Betrag liege bei der Behörde – Bremen hatte sich laut Gewerkschaft zuvor nicht in der Lage gesehen, die Höhe zu berechnen. Bis heute haben sich 700 weitere Polizeibeamt*innen der Musterklage angeschlossen und Widersprüche gegen ihre Besoldung eingelegt. Keithahn fordert nun die Behörde auf, auch diese im Sinne der Musterklage zu bearbeiten. Laut Keithahn könnte sich dabei der finanzielle Aufwand „für Bremen schnell im zweistelligen Millionenbereich“ bewegen. (taz)

Fast jeder siebte erwachsene Bremer erhält Hartz-IV-Leistungen

Laut Jahresrückblick des Jobcenters sind aktuell mehr als 54.000 Menschen in Bremen auf Hartz IV angewiesen – das ist fast jeder siebte Erwachsene in der Stadt. Insgesamt konnten allerdings mehr Menschen in Arbeit vermittelt werden oder haben eine Weiterbildung oder eine Umschulung begonnen. Doch es bleiben Probleme: Die größten Gruppen, die vom Jobcenter betreut werden, sind Jugendliche und junge Erwachsene ohne Schul- beziehungsweise Berufsabschluss, etwa 11.000 Geflüchtete sowie Alleinerziehende – hier vor allem Frauen. (taz)

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