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Patrick Öztürks Rücktritt erneut gefordert
Abgeordnete aller Fraktionen haben am Mittwoch in der Bremischen Bürgerschaft erneut den Rücktritt des fraktionslosen Abgeordneten und Noch-SPD-Mitglied Patrick Öztürk gefordert. In den Reden bei der Vorstellung des Abschlussberichts des Untersuchungsausschusses „Sozialbetrugsverdacht“ in der Bürgerschaft forderten die Abgeordneten der Linken, CDU, SPD, Grünen und FDP dabei nacheinander, dass Öztürk endlich sein Mandat abgebe. Dabei fielen Worte wie „niederträchtig“, „unerträglich“ und „schamlos“. Gegen Öztürk läuft derzeit ein Ermittlungsverfahren. Zusammen mit seinem Vater soll er zwei Vereine in Bremerhaven betrieben haben, welche die Notlage von zugewanderten EU-BürgerInnen ausgenutzt haben sollen, um deren Sozialbeiträge zu kassieren. Das mutmaßlich kriminelle Netzwerk blieb auch deshalb jahrelang unentdeckt, weil die Bremerhavener Verwaltung weitgehend untätig war. (taz)
Fußballwelt ist sauer auf Bremer Urteil
Die Fußballvereine BVB, Borussia Mönchengladbach, der 1. FC Köln und Schalke 04 kritisieren ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bremen, demzufolge die Deutsche Fußball-Liga (DFL) für Polizeikosten bei Hochrisikospielen zahlen muss. Neben der DFL, die in Revision gehen will, kritisierte auch der Deutsche Fußball-Bund (DFB) das Urteil. Anders sahen das SPD-Fraktion und Innensenator Ulrich Mäurer (SPD), die sich wie die Polizeigewerkschaften freuten. So ging es auch dem Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel: Er attestierte Bremen eine „Pionierleistung“, für die andere Austragungsorte dankbar sein sollten. Innenminister anderer Länder wollen die Urteilsbegründung abwarten und eventuell über eine ähnliche Gebühr nachdenken. Bremen hatte als erstes Bundesland Gebühren für hohe Polizeikosten bei den Nordderbys gegen den Hamburger SV in Rechnung gestellt. (taz/dpa)
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