meinungsstark:
Nach der Europawahl
„Should I stay or should I go“,
taz vom 10. 6. 24
Otto von Bismarck (1815–1898) war der maßgebliche Politiker in Preußen und in Deutschland. Er gilt als der Vater der staatlichen Einheit Deutschlands (1870/71).In seiner Amtszeit im Kaiserreich war er der erste Reichskanzler (1871–1890) des Deutschen Reiches. Otto von Bismarck war ein geschickter Diplomat und irgendwie auch der „Vater der Sozialversicherung“. In den Geschichtsbüchern wird er als „Eisener Kanzler“ bezeichnet!
Die Bilanz von Bundeskanzler Olaf Scholz dürfte, nach meinem Empfinden, nicht so ganz erfolgreich sein. Bei der EU-Wahl 2024 wurde seine SPD und damit auch er ziemlich harsch für seine Politik abgestraft; einige wollen sogar, dass er sofort seinen Hut nehmen solle. Olaf Scholz macht das bisher nicht, indes will der Bundeskanzler weiter sehr „eisern“ an seinem Stuhl kleben!
Klaus P. Jaworek, Büchenbach
Israel und Palästina
„Von der Welt umzingelt“,
wochentaz vom 8. –15. 6. 24
Wäre denn irgendjemand damit einverstanden, sich entrechten und enteignen zu lassen, nur weil es in anderen Ländern eine Mehrheit gibt, mit der man dieselbe Religion oder Sprache teilt? Natürlich nicht. Aber im Kontext von Israel wird immer wieder darauf verwiesen, dass es doch 22 arabische Länder gibt und noch viel mehr mit muslimischer Mehrheit, so als ob es ein vernünftiger Gedanke ist, von den Palästinenser:innen zu erwarten, sich damit abzufinden, dass ein Staat auf ihre Kosten gegründet wurde, sie ihres Eigentums und Landes beraubt wurden – und noch immer werden.
Dass das nicht gelingen kann, versteht sich von selbst. Im Grunde ist es ein rassistischer Gedanke. Vielleicht sollte sich Leshem einmal mit Palästinenser:innen darüber unterhalten, wie sie sich deswegen fühlen, und nicht weiterhin über sie hinweggehen.
Manuela Kunkel, Stuttgart
Überlebenswille
„Das Ländle sieht schwarz“,
taz vom 12. 6. 24
Manchmal sollte man strategisch denken und seine kurzfristigen Interessen hintanstellen. Offensichtlich bewegt sich das politische Spektrum nach rechts, auch vor dem Hintergrund, dass sich die große Transformation als schwierig erweist und Wohlstandseinbußen verlangt. Für die Politik hat der Klimawandel bzw. dessen Verlangsamung aber eine wichtige Konsequenz: Auf kurz oder lang werden alle Parteien zum Handeln gezwungen, wobei der Spielraum des Handelns eng ist. Je schneller der rechte Block – und hier muss man die CDU und einige Medien einschließen – dies lernt, desto schneller kommen wir voran. Dort wo die extremen Parteien an der Regierung beteiligt sind, haben sie bei der Europawahl verloren. Sie werden entlarvt.
Solang sie aber ihre Unfähigkeit nicht demonstrieren müssen, so lange werden sie die aktuellen Bemühungen der jetzigen Regierung im Verbund mit den reaktionären Kräften blockieren – und das adäquate Handeln der Gesellschaft hinauszögern. Also, liebe Grüne: Lasst die CDU ran, damit ihr überlebt. Ernst Rößler, Berlin
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