meinungsstark

Meine staatsbürgerliche Pflicht …

„„Wer den Sport liebt, boykottiert ihn: Sport und politische Propaganda“, taz vom 8. 1. 22

Lieber Herr Uthoff, vielen Dank für Ihren Beitrag. Anbei meine Reaktion, schon abgeschickt: Sehr geehrte Damen und Herren der GEZ, wie ich soeben aus der taz erfahren habe, wollen die Öffentlich-Rechtlichen 214 Millionen Euro für die Spiele in Katar bezahlen. Ich kann es nicht mit meinem Gewissen vereinbaren, eine gigantische Werbekampagne für ein in höchstem Maße menschenrechtsverletzendes Regime mit meinen Rundfunkgebühren zu ermöglichen. Meine staatsbürgerliche Pflicht, die Grundrechte zu schützen, wiegt weit schwerer als die Beitragspflicht für die Öffentlich-Rechtlichen. Ich bin ein großer Unterstützer der Öffentlich-Rechtlichen, und gerade deshalb muss ich so handeln. Hiermit widerrufe ich mein SEPA-Lastschriftmandat und lasse meine Rundfunkbeitragszahlungen ruhen, bis Sie mir schriftlich zusichern, dass die Öffentlich-Rechtlichen von der Zahlung für die Spiele in Katar Abstand genommen haben. Franz Botens, Partenheim

Zahlen für Zeitungen statt Fernsehen

Wenn ich nicht gezwungen wäre, die GEZ-Gebühr für ein Produkt zu investieren, welches ich nicht nutze (Fernsehen zur Nachrichtenbeschaffung), dann hätte(n) ich und andere da draußen mehr Geld, um auch die Medien zu finanzieren, welche man auch tatsächlich konsumiert. Es sollte eine Neuregelung der Zwangsgebühr geben. Wer ein Zeitungsabo hat, muss um den Betrag des Abos weniger GEZ-Rundfunkgebühr bezahlen. Dann würden die Leute wieder mehr Zeitungen kaufen, abonnieren und lesen. Auch wenn die Gegenrechnung die eigene Zeitungspräferenz offenbaren würde. Mir egal. Ich würde lieber zwei bis drei qualitative Gazetten offenkundig abonnieren, daraus Informationen beziehen und damit den Journalismus fördern, wenn ich der für mich nachrichtentechnisch nicht effektiven und damit ökonomisch schlicht ausbeuterischen Rundfunkgebühr ganz entrinnen könnte.

Julia Schellhorn, Erfurt

Eine Chance für Nicht-Aufrüstung?

„Kasachstan, die Ukraine und der Westen: Gegen die Logik des Kalten Kriegs. Gewalt und Drohungen sind fehl am Platz. Die Nato sollte Russlands Ängste ernst nehmen“,

taz vom 9. 1. 22

Auch die Nato-Länder haben ein Selbstbestimmungsrecht und müssen die Ukraine nicht an das Militärbündnis angliedern, wenn sie denken, dass dies dem Frieden nicht dient. Russlands Wunsch, die Ukraine dem Militärbündnis nicht anzugliedern, bietet die Chance auf eine internationale Demilitarisierung und Nicht-Aufrüstung der Region. Warum sollten Russland und Nato nicht untereinander beides vereinbaren können, ohne dadurch das Selbstbestimmungsrecht der Ukraine zu missachten? Das Gegenteil wäre der Fall.

Mark Jehner, Frankfurt am Main

Einsicht in die Verhältnismäßigkeit

„Debatte über Impfpflicht hält an“, taz vom 8. 1. 22

Omikron verändert das Spiel grundlegend: Geimpfte und Genesene stecken sich an, sogar wiederholt, Länder mit höherer Impfquote als Deutschland werden erneut zu Hochrisikogebieten. Allein eine geringere Wahrscheinlichkeit, auf intensivmedizinische Versorgung angewiesen zu sein, dürfte kaum ausreichen, einen gesetzlichen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit verhältnismäßig zu machen. Unter den derzeitigen Umständen würde sich der Staat mit einer Impfpflicht doppelt blamieren: Er könnte sie nicht wirksam durchsetzen, und sie würde vor dem Bundesverfassungsgericht keinen Bestand haben. Nur ein deutlich wirksamerer Impfstoff mit längeren Halbwertzeiten, ausreichend verfügbar, könnte das Spiel erneut verändern. Derzeit fehlt ein Meldesystem, das die Impfsituation zeitnah und in tiefer regionaler Gliederung abbildet. Darauf könnte ein datenschutzkonformes individuelles Impfregister aufsetzen. Bitte eine andere, vorausschauende Debatte! Matthias Knuth, Hattingen