meinungsstark

Bravo, Portugal! Es gibt Hoffnung!

„Von Costa lernen“, taz vom 8. 10. 19

Bravo, taz! Dieser wunderbare Beitrag von Reiner Wandler stellt dar, wie durch originär sozialdemokratische Politik in Portugal in Form von Renten- und Mindestlohnerhöhung, Steuerkorrekturen zugunsten der Geringverdiener und anderem dem europäischen neoliberalen Mainstream mit großem Erfolg entgegengesteuert werden kann. Nur wenn die SPD sich dies glaubhaft zum Vorbild nimmt, ist sie nicht verloren. Der Widerspruch von Arm und Reich muss Angriffspunkt linker Politik sein, dann haben – siehe Portugal – auch die Rechten geringere Chancen, im Trüben zu fischen. Mit einer eindeutig linken Positionierung der SPD wäre Grün-Rot-Rot vielleicht gar nicht ausgeschlossen (und Robert Habeck würde vielleicht tatsächlich sogar Kanzler).

Klaus Schmeding, Hamburg

Brexit: Der vergessene Artikel 50

„Neue Brexit-Gespräche in Brüssel“, taz vom 8. 10. 19

Werte Redaktion, ich beglückwünsche Sie zu einem Mitarbeiter wie Dominic Johnson. Er ist meines Wissens der einzige namhafte Journalist deutscher Medien, der objektiv und sachkundig zu dem Thema berichtet und kommentiert und nicht blindwütig oder ignorant auf die britische Verhandlungsführung eindrischt. Ich war als Völker- und Europarechtler und als ehemaliger Rechtsberater der EU-Kommission entsetzt, als ich im Brexit-Vertragsentwurf las, dass in einem anhängenden „Protokoll über Irland“ das gesamte Gebiet des Vereinigten Königreichs (VK) auf unabsehbare Zeit (Abschluss eines Abkommens über die inner-irischen Verhältnisse) nicht, wie immer behauptet, in einer Zollunion mit der EU gehalten wird, sondern das gesamte Gebiet des VK einfach im Zollgebiet der EU verbleibt. Diese Einstufung stellt eine unglaubliche Demütigung für ein Land von Bedeutung und Tradition wie das VK dar. Es wird zum einen quasi als Anhängsel von Irland behandelt und erhält zum anderen einen Status unter dem der Türkei, mit der ein regelrechter Zollunionsvertrag der EU besteht. Viel schwerwiegender: Es liegt meines Erachtens seitens der EU eine eindeutige Verletzung des Artikels 50 des EU-Vertrags vor. Dort heißt es, bei Abschluss des ausgehandelten Austrittsvertrags sei „der Rahmen für die künftigen Beziehungen dieses Staates zur Union“ zu berücksichtigen. Die EU hat sich aber von Beginn an dem berechtigten britischen Begehren nach Festlegung der Grundlagen der künftigen bilateralen Beziehungen verweigert. Wäre ein weitreichendes Freihandelsabkommen zur Grundlage der künftigen Beziehungen gemacht worden – hätten die Probleme an der inner-irischen Grenze leicht gelöst werden können. Die EU hat also selbst den Grund gesetzt, warum überhaupt ein komplizierter Backstop für Irland nötig wurde. So etwas nennt man juristisch ein treuwidriges Verhalten (venire contra factum proprium), das auch gegen die Artikel 26 und 31 der Wiener Vertragsrechtskonvention verstößt, wonach internationale Verträge nach Treu und Glauben („in good faith“) auszulegen und anzuwenden sind. Warum, verflucht noch mal, hat niemand in den deutschen Medien darauf hingewiesen und Druck dahin gemacht, dass Artikel 50 EUV respektiert wird? Europa wäre viel Ärger und Unheil erspart geblieben. Doch leider hat Herr Johnson recht, wenn er feststellt, die EU war von Beginn an darauf fixiert, den Brexit zu einem Misserfolg werden zu lassen und dafür bereit, gegebenenfalls ein Desaster in Kauf zu nehmen. Jörn Sack, Berlin

Quitten-Apfel-Chutney für alle

„Die Quitten-Ernterin“, taz vom 5. 10. 19

Liebe Josefa Schwab, es ist schade, dass die Leute, die einen Quittenbaum besitzen, oft ratlos sind, was sich mit den verlockend gelb leuchtenden Früchten anfangen lässt. Zum Beispiel ein leckeres Quitten-Apfel-Chutney zubereiten: 2 kg Quitten, 1,5 l Wasser, 100 g (braunen) Zucker, 300 g Äpfel, 100 g fein gehackte (rote) Zwiebeln, 5 cm Ingwer fein gehackt, 1 Chilischote fein gehackt, 200 ml Apfelsaft, Salz und Pfeffer, eventuell etwas Ras El Hanout. Mmh. Sehr lecker. Gutes ­Gelingen! Regina Stein, Hilgert