landtagswahl-kehraus: Hamburg sagt: Schröder schuld

Die Verlierer hatten als erste ihre Sprache wieder gefunden. Bereits ein paar Minuten nach den ersten verheerenden Prognosen für die SPD in Hessen und Niedersachsen meldete sich SPD-Landeschef und Generalsekretär Olaf Scholz mit der Feststellung zu Wort, man müsse „die Signale der Unzufriedenheit ernst nehmen“. An den Ergebnissen gebe es „nichts zu beschönigen“. An eine Veränderung des Verhältnisses zwischen Hamburg und Niedersachsen glaube er allerdings nicht. SPD-Fraktionschef Walter Zuckerer sprach von einem „bitteren Tag“. Die SPD-Verluste seien „die Quittung für den teilweise unklaren Kurs der Bundesregierung“. An den Senat appellierte er, im Bundesrat nun nicht noch weiter auf „Blockadepolitik“ zu setzen. Schleswig-Holsteins SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis sah ebenfalls den Bundeskanzler in der Verantwortung: Berlin müsse „jetzt klar sagen, wohin die Reise geht“.

Bürgermeister Ole von Beust (CDU) nannte den CDU-Wahlerfolg in Niedersachsen „einen Sprung nach vorn für Norddeutschland“. Man werde die norddeutsche Zusammenarbeit ausbauen, kündigte er an. Der schleswig-holsteinische CDU-Landeschef Peter Harry Carstensen meinte angesichts der norddeutschen CDU-Euphorie denn auch: „Da kommt schon ein bisschen Neid durch, dass wir bei uns heute abend nicht auch Landtagswahlen haben.“

Von Ronald Schill war ausnahmsweise am Wahlabend mal nichts zu hören – kein Wunder bei den Wahlergebnissen seiner Partei in Hessen und Niedersachsen. Die Hochrechnungen der Schill-Partei bewegten sich zwischen 0,5 Prozent in Niedersachsen und einem Prozent in Hessen. AHA