kinderpornografie: Abgeordneter legt Mandat nieder

Der Hamburger CDU-Abgeordnete Clemens Nieting legt sein Bürgerschaftsmandat nieder. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den 40-Jährigen wegen des Verdachts des Besitzes und der Verbreitung von Kinderpornografie. Bei einer Hausdurchsuchung am Mittwochabend wurden nach Angaben der Ermittlungsbehörde „Computer und Datenträger sichergestellt“, die nun ausgewertet würden. Auf CD-Roms und Disketten sollen, so verlautet inoffiziell, „einschlägige Darstellungen“ entdeckt worden sein. Besitz und Weitergabe von Kinderpornografie können mit Gefängnis zwischen drei Monaten und fünf Jahren geahndet werden.

Bürgermeister Ole von Beust hatte, so sein Sprecher Lutz Mohaupt, „sofort auf entschlossenem Durchgreifen bestanden“, nachdem er über den Verdacht informiert worden war. CDU-Fraktionschef Bernd Reinert verlangte gestern Nachmittag in einem Gespräch mit Nieting dessen sofortigen Rücktritt. Der vor einem Jahr erstmals in die Bürgerschaft gewählte Hinterbänkler, Mitglied im Kinder- und Jugendausschuss, kam dieser Forderung umgehend nach, „um Fraktion und Partei von Belastungen freizuhalten“. Zu den Beschuldigungen wolle er sich aber erst „gegenüber der Staatsanwaltschaft äußern“, teilte Nieting mit.

Zu keiner Stellungnahme gegenüber der taz sah sich CDU-Landesgeschäftsführer Christoph Ahlhaus in der Lage, dessen enger Mitarbeiter Nieting ist. Der gelernte Bankkaufmann arbeitet seit 16 Jahren als Organisationsleiter der Hamburger CDU in der Parteizentrale am Leinpfad in Winterhude. „Zu gegebener Zeit“ werde man sich äußern, ließ Ahlhaus mitteilen. Offen war gestern Abend, ob Nieting auch als CDU-Ortsvorsitzender Langenhorn-Nord zurücktritt. SMV

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