interessante zeiten: Die SPD braucht Veränderung

Die SPD ist in Bewegung. Ein Kanzler gibt scheinbar freiwillig die Führung seiner Partei auf. Ein höchst ungewöhnlicher Vorgang. Aber die Zeiten sind reif für Ungewöhnliches: Die SPD braucht Veränderung, hätte sie einfach weitergemacht, hätte sie die kommenden Wahlen gleich im Dutzend verloren.

KOMMENTAR VON ROBIN ALEXANDER

Und Berlin? Der Landesverband ist vom Aktionismus der Bundespartei noch nicht angesteckt. Das ist leicht erklärbar: Hier wird erst 2006 gewählt. Deshalb bleibt Raum für die Illusion, die Lage bessere sich vielleicht von ganz alleine. Aber das ist unwahrscheinlich. Das sozialdemokratische Grundproblem ist die Entfremdung der Partei von sich selbst: Sympathisanten, Anhänger, Mitglieder, gar Funktionäre finden sich nicht mehr wieder im Regierungshandeln. Bei Schröder & Co geschieht dies vor allem bei der Reform der Sozialsysteme. In Berlin kommt etwas anderes hinzu: die Haushaltssanierung, die von vielen Menschen als Sparen zum Selbstzweck empfunden wird.

Im Bund setzt die SPD gerade die frisch erworbene Auffassung um, es brauche neben der Darstellung der Regierungsverantwortung durch den Kanzler noch eine eigenständige Repräsentanz der Partei. In Berlin gab es schon bisher keine Personalunion. Dennoch ändert sich jetzt etwas. Die Ansprüche an den Parteivorsitzenden wachsen: An Peter Strieders Person werden Defizite von Partei und Senat künftig noch stärker festgemacht werden als bisher schon.

Diese Entwicklung trifft Strieder in einer denkbar schlechten Lage. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn, es droht gar ein Untersuchungsausschuss im Parlament. Eine offene Flanke zu haben, ist nicht gut – zumal in diesen Zeiten. Auch in Berlin könnte die SPD ganz schnell in Bewegung kommen.