in aller kürze

Bildungshaushalt: Ausbau oder Flickschusterei?

Der Bildungshaushalt 2016 umfasst 812 Millionen Euro, für 2017 sind 836 Millionen Euro vorgesehen. In diesem Rahmen soll die Schulsozialarbeit mit 45 Stellen abgesichert und die Lehrerversorgung im Bereich Lernen, Sprache und Verhalten auf 26 Stellen „verbessert“ werden. Zudem sei, sagt das Bildungsressort, der Eckwert für den Lehrerbereich bereits um 120 Vollzeiteinheiten angehoben worden. Zum 1. August würden zudem 26 weitere Stellen zur Verstärkung der Inklusion zur Verfügung gestellt. Der Ganztagesausbau werde mit acht zusätzlichen offenen Ganztagsgrundschulen fortgeführt. Hierfür und für die Modernisierung der Schulgebäude seien 27,35 Millionen Euro für 2016 und 30,26 Millionen Euro für 2017 eingeplant. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft kritisiert, dass statt einer Verbesserung der Grundausstattung der Schulen die Mehrheit der Stellen für kurzfristige Unterrichtsvertretung vorgesehen seien. Diese finde in Bremen befristet und in Leiharbeit durch den Verein „Stadtteilschule“ statt. Die über 500 eingesetzten Vertretungs- und Vorkurslehrkräfte hätten zum großen Teil jedoch keine abgeschlossene Ausbildung. Statt dieser „Flickschusterei“ sei dringend ein Ausbau der LehrerInnenausbildung notwendig. Eine Aufstockung der Ausbildungskapazitäten am Landesinstitut für Schule (LIS) sei jedoch nicht vorgesehen. Dort werde weiterhin gekürzt. (taz)

2,15 Millionen Euro für Naturschutz

Das Bundesamt für Naturschutz und das Bundesministerium für Bildung und Forschung haben 2,15 Millionen Euro für ein Forschungsvorhaben zur Sicherung und Entwicklung von Feuchtgrünland mit Blick auf den Klimawandel zugesagt. Dabei geht es unter anderem um Ausgleichsflächen in Brokhuchting und Niedervieland, die bei der Erschließung von Gewerbegebieten wie dem Güterverkehrszentrum hergerichtet wurden. Um die bereits heute erkennbaren Veränderungen in diesen Lebensräumen genauer analysieren zu können, soll nun ein sechsjähriges Forschungsvorhaben starten. (taz)

SPD-Richter ausgeschlossen

Der Staatsgerichtshof Bremen hat Wolfgang Grotheer als Richter mit SPD-Parteibuch von der Entscheidung über drei Wahlprüfungsbeschwerden zur jüngsten Bürgerschaftswahl ausgeschlossen. Die AfD hatte einen entsprechenden Befangenheitsantrag gestellt. Es geht um Beschwerden, die unter anderem der SPD-Landesverband und die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Petra Jäschke eingelegt haben. Sie richten sich gegen die Entscheidung des Wahlprüfungsgerichts, das Ergebnis zur Wahl der Bürgerschaft zu korrigieren. Als Folge würde die SPD einen Sitz an die AfD verlieren. Der Beschluss ist nicht anfechtbar. Für Richter Grotheer wird dessen gewählter Stellvertreter Schromek, vorsitzender Richter am Oberlandesgericht, für die vorliegenden Verfahren in den Staatsgerichtshof einrücken. (taz)

Hund aus Nordsee gerettet

Rocky aus Nordrhein-Westfalen verdankt sein Leben der Besatzung des Seenotrettungsbootes „Cassen Knigge“. Das Tier war am Hundestrand in Norddeich mehr als 500 Meter weit auf die Nordsee hinausgeschwommen, um einer Möwe zu folgen, wie die in Bremen ansässige Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) mitteilte. Dabei war der Hund in einen Priel geraten und hinaus getrieben worden. (dpa)