heute in bremen: „Drei Minuten für Frage und Antwort“

Heute kommt Leben in die Bürgerschaft: Die Geschäftsordnung wird geändert

taz: Die Bürgerschaft will sich ins Gerede bringen…

Christian Weber, Präsident der Bürgerschaft: Das ist richtig. Die Debatten sollen lebhafter werden.

Durch eine Veränderung der Geschäftsordnung?

Ja: Die Kurzintervention erlaubt einem Abgeordneten, nach einem Debattenbeitrag noch einmal nachzuhaken, und der Redner darf darauf antworten. Die Möglichkeit gab es bisher nicht.

Im Entwurf für den Paragraphen 44a heißt es, es seien jeweils drei Minuten Zeit: für Frage und Antwort zusammen?

Jawohl, die Würze liegt schließlich in der Kürze: Drei Minuten für Frage und Antwort zusammen. Es sollen ja keine zusätzlichen Debattenbeiträge werden.

Und die gibt es jetzt nach jeder Rede?

Das glaube nicht. Es gibt ja nicht zu jedem Debattenpunkt noch etwas zu sagen.

Der Präsident „kann“ sie zulassen, steht da auch. Heißt: Er muss nicht…

Damit werden wir flexibel umgehen. Wahrscheinlich wird sich das Präsidium darüber per Blickkontakt verständigen, ob ein solches Statement jetzt in die Situation passt, oder nicht.

Wie wird denn geprüft ob die Neuregelung zweckmäßig ist, sprich: Die Debatten lebhafter macht? Erwarten Sie Feedback?

Das lässt sich nicht sagen. Aber das umgekehrte Feedback kennen wir, von Besuchergruppen oder Zuschauern der Übertragungen im Offenen Kanal. Die schreiben uns oft Briefe, dass diese oder jene Rede wieder komplett abgelesen worden sei. Solche Rückmeldungen gibt es öfters. Darauf wollen wir reagieren. Fragen: bes