hamburg heute: „Mehr Demokratie“ tanzt

Die Kämpfer für Volksentscheide und ein besseres Wahlrecht feiern ihren zehnten Geburtstag

Der Kampf um mehr Einfluss für die Bürger ist mühselig. Vor zehn Jahren hat die Initiative „Mehr Demokratie“ in Hamburg zum ersten Mal versucht, direkten demokratischen Verfahren Geltung zu verschaffen. Vorausgegangen war 1996 paradoxerweise die Aufnahme der Volksgesetzgebung in die Hamburger Verfassung.

Doch die darin vorgesehenen Hürden und Beschränkungen für Volksbegehren und -entscheide waren nach Ansicht der Initiative viel zu hoch. Sie reagierte auf eine Weise, die sich in den folgenden zehn Jahren als typisch erweisen sollte: Sie starteten zwei Volksinitiativen. Die eine – zur Erleichterung der Volksgesetzgebung – scheiterte an der 50-Prozent-Hürde für Verfassungsänderungen. Die andere – zur Einführung von Bürgerentscheiden auf Bezirksebene –wurde Gesetz und hat die Stadtpolitik stark verändert. Es gab etliche Bürgerbegehren und nach einer Reform der Volksgesetzgebung 2001 auch einige Volksbegehren.

Mehrfach setzte sich der Senat über die so zu Stande gekommenen Entscheidungen hinweg, unter anderem beim Wahlrecht. Zum Jubiläum will „Mehr Demokratie“ ein neuen Anlauf starten, um Entscheide verbindlich zu machen. Im Dezember soll die Kampagne beginnen. Vorher aber wird gefeiert. KNÖ

Musik, Tanz und Büffet: 19 Uhr, Museumshafen Övelgönne. Eintritt frei, Spenden erwünscht