fördermillionen: Eine Stadt spart sich arbeitslos

Erstmal klingt es paradox: Da muss jemand seinen Posten aufgeben, weil er zu sparsam war. Doch der Geschäftsführer der ARGE Duisburg, Peter Scheffler, ist genau deshalb zurückgetreten. Und das nicht ohne Grund: Statt 58 Millionen hat er im vergangenen Jahr nur 40 Millionen Euro für die Förderung von Langzeitarbeitslosen ausgegeben – und das in einer Stadt mit einer der landesweit höchsten Arbeitslosenquoten.

KOMMENTAR VON KATHARINA HEIMEIER

18 Millionen, die in die Förderung von Duisburger Arbeitslosen hätten investiert werden können, fließen stattdessen in andere Regionen. Und das zum zweiten Mal in Folge. Schon 2005 hatte die Duisburger ARGE weniger Geld als möglich ausgegeben. Das ist dumm. Denn ob Duisburg in den kommenden Jahren noch einmal so viel Geld bekommt, ist inzwischen wohl fraglich. Geradezu skandalös wird der Fall, wenn man bedenkt, dass er nicht für sich allein steht, sondern für das Verhalten zu vieler ARGEn in NRW.

Dennoch ist Peter Scheffler nicht mehr als ein Opfer in einem Streit, der sich in Duisburg – und anderswo – hinter den Kulissen abspielt und in dem es um die Verteilung der Kompetenzen zwischen den Kommunen und der Arbeitsagentur sowie ihren Filialen vor Ort geht. Beide Seiten wollen in den ARGE Jobcentern den Kurs bestimmen. Ausgetragen wird dieser Streit auf dem Rücken des Geschäftsführers, der im Duisburger Fall von kommunaler Seite gestellt wurde. Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) ist im Übrigen durch den Rücktritt Schefflers elegant aus der Schusslinie gekommen. Die Kritik zielte auch gegen ihn selbst als Vorsitzenden der so genannten Trägerversammlung.

Während also in Duisburg die Kritik an der Sparwut der ARGE zuletzt immer größer wurde, bleibt es in anderen Kommunen noch ruhig – immerhin könnte aber der Rücktritt des Duisburger Kollegen für andere Geschäftsführer eine Motivation sein, das verfügbare Geld auch wirklich auszugeben.